Sigmar Gabriel (SPD) verteidigt Iran-Reise trotz intensivierter Hinrichtungen

Bundeswirtschaftsminister Gabriel verteidigt seine Iran-Reise gegen Vorwürfe. Er sagte, die gegen den Iran verhängten Sanktionen hätten sich auf dessen Nuklearprogramm bezogen und eben nicht auf die Menschenrechtslage. Seine Aufgabe als Wirtschaftsminister sei es außerdem, der deutschen Wirtschaft zu helfen. Hinsichtlich des “Existenzrechtes Israels” betonte er, er sei nicht von der “iranischen Reaktion” enttäuscht gewesen; außerdem habe nicht der Außenminister selber seiner Anfrage widersprochen, sondern bloß dessen Sprecherin. Continue Reading

Menschenrechte gegen Geld

Während eine deutsche Wirtschaftdelegation in diesem Monat bereits zweimal das barbarische Mullah-Regime zum Zwecke der Beförderung der Geschäftsbeziehungen Deutschlands mit dem Iran besuchte, hat das Regime mehr als 115 Menschen hingerichtet. Das Mitglied der Delegation Dr. Volker Treier, Stellvertretender Hauptgeschäftsführer… Continue Reading