Gabriel im Iran. Möglicher Deutschland-Besuch Rouhanis im Rahmen der MSC im Februar 2017

Aus politischen Quellen ist zu hören, dass der eigentlich bereits für Anfang Oktober geplante Deutschland-Besuch des Hinrichtungspräsidenten Rouhani, der durch massive Protest-Aufrufe verhindert wurde, nun von Vizekanzler Sigmar Gabriel vorbereitet und voraussichtlich im Rahmen der 53. Münchener Sicherheitskonferenz (17.-19.2.2016) stattfinden soll. Es gilt jedoch, wachsam zu bleiben, da ein früherer Termin nicht ausgeschlossen werden kann.

Zuvor allerdings reist Gabriel mit deutschen Wirtschaftsvertretern vom 2. bis zum 4.10. in den Iran. Dem Besuch voraus gehen die lange schon zu Makulatur verkommenen Mahnungen an das menschenverachtende Holocaustleugner-Regime, doch bitte Israel anzuerkennen und die Menschenrechte einzuhalten sowie falsche Behauptungen über das Ziel der Reise, diesmal soll es angeblich um “kritische Gespräche über Syrien” gehen. Continue Reading

Sigmar Gabriel (SPD) verteidigt Iran-Reise trotz intensivierter Hinrichtungen

Bundeswirtschaftsminister Gabriel verteidigt seine Iran-Reise gegen Vorwürfe. Er sagte, die gegen den Iran verhängten Sanktionen hätten sich auf dessen Nuklearprogramm bezogen und eben nicht auf die Menschenrechtslage. Seine Aufgabe als Wirtschaftsminister sei es außerdem, der deutschen Wirtschaft zu helfen. Hinsichtlich des “Existenzrechtes Israels” betonte er, er sei nicht von der “iranischen Reaktion” enttäuscht gewesen; außerdem habe nicht der Außenminister selber seiner Anfrage widersprochen, sondern bloß dessen Sprecherin. Continue Reading