Eine Gefahr für die Demokratie in Deutschland: Die AfD-Iran-Russland-Connection

Unmittelbar nach der „6. Intifada-Konferenz“ unter dem Motto „Alle zusammen für die Unterstützung der palästinensischen heiligen Intifada“ in Teheran (21.-22. Februar 2017), zu der das iranische Parlament 700 palästinensische Unterstützer sowie Politiker und Abgeordnete aus islamischen Ländern und weltweit eingeladen hatte, informierte am 26. Februar der Vizechef der AfD-Jugendorganisation Reimond Hoffmann: „Ich befinde mich momentan mit meinem JA-Kollegen Nicolai Boudaghi in Teheran, und es haben sich einige interessante Gespräche ergeben. Der Iran bekennt sich beispielsweise eindeutig zum Kampf gegen den Terrorismus.“

Über Reisende in den Iran werden umfangreiche Informationen erhoben, bevor ein Visum erteilt wird. Ein Vorgespräch in der Botschaft der Mullahs ist erforderlich. Hoffmanns vage Formulierung „Gespräche (über) den Kampf gegen den Terrorismus“ dient der Verschleierung der Tatsache, dass diese mit iranischen Revolutionsgarden und Sicherheitsorganen geführt worden sein müssen. Es muss sich also um eine offizielle Einladung gehandelt haben. Continue Reading

Islamismus und Umweltpolitik: Deutsche Kooperation mit den Umwelt-Terroristen im Iran

Laut IRNA-Parstoday wurden beim Treffen der deutschen Umwelt-Bundesministerin Barbara Hendricks mit Rouhanis Vizepräsidentin und Leiterin der Mullah-Umweltschutzorganisation, Massoumeh Ebtekar in Berlin Abkommen zur Zusammenarbeit in den Bereichen Wasserwirtschaft, Natur und Naturressourcen, Bewahrung biologischer Vielfalt sowie Nationalparks und Schutzgebiete abgeschlossen (5.10.).
Die Umweltprobleme und die Menschenrechtsverletzungen im Iran sind eng miteinander verflochten. Die Bundesregierung hat bei dem Umweltabkommen die Einhaltung der Menschenrechte durch die Rouhani-Regierung ignoriert. Continue Reading