Dringend: Sicherheitswarnung an iranische Oppositionelle!
Green Party of Iran
28.11.23
Um vier Uhr morgens am Dienstag, dem 21. November 2023, versuchten Unbekannte, die Eingangstür der Wohnung von Dr. Kazem Moussavi, dem Sprecher der Green Party of Iran in #Deutschland, zu öffnen. Dr. Moussavi bemerkte, dass offenbar mehr als eine Person von außen mit Werkzeugen am Schloss und am oberen Teil der Tür arbeiteten. Die Angreifer flohen schnell, als Dr. Moussavi Lärm machte und mit dem Eintreffen der Polizei drohte.
Anschließend wurde Anzeige bei der Polizei Berlin erstattet. Danach traf sich Herr Moussavi zweimal mit der deutschen Sicherheitspolizei in der Abteilung für die Bearbeitung politisch-ideologisch motivierter Bedrohungsfälle, wo der Ermittlungsprozess und seine künftigen Schutzmaßnahmen besprochen wurden.
Nach Angaben der Sicherheitspolizei wurden in den letzten Monaten einige iranische Regimegegner über soziale Medien bedroht. Vor nicht allzu langer Zeit wurden Dr. Moussavis Verwandte im Iran verhört und bedroht. Ihnen wurde dort mitgeteilt, dass das Regime in der Lage sei, Herrn Moussavi zu entführen und in den Iran zu bringen.
In Deutschland spielte Dr. Moussavi eine wichtige Rolle bei der Aufdeckung des Einflussnetzwerks insbesondere des Islamischen Zentrums Hamburg (IZH) und der schiitischen Islamischen Gemeinschaft (IGS), sowie ihrer engen Beziehungen zu den Moscheen der Hisbollah und der Hamas. Moussavi ist einer der wirksamsten Gegner der Abhaltung antiisraelischer Al-Quds Demonstrationen in Berlin durch Islamisten und Antisemiten, die mit der Islamischen Republik verbunden sind. Er deckte diverse Mullah-Lobbynetzwerke auf und hat vehement gegen die Kooperation der deutschen Bundesregierung mit Regime-Lobbyisten wie Adnan Tabatabai und anderen protestiert.
Dr. Moussavi setzt sich vehement gegen die Atomraketenprogramme der Islamischen Republik und für die Beendigung der Appeasement-Beziehungen der deutschen Regierung mit der klerikalfaschistischen Herrschaft im Iran ein. Hierzu gehört auch seine langjährige Berichterstattung gegen die weitreichende Kooperation der Freiburger Städtepartnerschaft mit Isfahan unter der Herrschaft der Mullahs, wobei er deutsche Menschenrechtsorganisationen und Parlamentarier verschiedener Parteien aufruft, für deren Beendigung zu sorgen. Fast täglich berichtet Moussavi in den sozialen Medien und auf seiner Website des “Iran Appeasement Monitor” über Menschenrechtsverletzungen und Verbrechen der Islamischen Republik im Iran. Immer wieder wird über seine Analysen und Aktivitäten in der deutschen Presse und der anderer Länder weltweit berichtet.
Vor nicht allzu langer Zeit hatte ein mit der SPD verbündeter Top-Wirtschaftslobbyist, der als hochrangiger Funktionär der schiitischen Islamischen Gemeinschaft in Deutschland in Verbindung mit dem Islamischen Zentrum Hamburg fungierte, mehrere zivilrechtliche Klagen gegen Moussavi eingereicht. Zudem folgte zwei strafechtliche Klagen. Die Absicht des Klägers war es, die Einschüchterung und den Mund von Dr. Moussavi zu schließen, was jedoch nicht gelang. Folglich war der Kläger gezwungen, sein Amt als stellvertretender Vorsitzender der Islamischen schiitischen Gesellschaft in Deutschland niederzulegen. Zudem wurde Reza Ramezani, der frühere Direktor der Hamburger Blauen Moschee, in den Iran versetzt, und Mahmoud Khalilzadeh, Leiter der IGS, trat von seinem leitenden Posten in der IGS zurück. Der Kläger war zwischen 2017 und 2022 die offizielle Kontaktstelle für die rheinland-pfälzische Wirtschaft im Iran.
Nach dieser Klagewelle läuft eine Diffamierungskampagne anscheinend durch Mullah-Geheimdienste und -Lobbyisten, um die Aktivitäten von Kazem Moussavi zu diskreditieren, ihn öffentlich unsichtbar zu machen und zu isolieren.
Es sei darauf hingewiesen, dass die deutsche Polizei in diesem November im Rahmen einer groß angelegten Operation das Islamische Zentrum Hamburg und Dutzende damit verbundene Zentren und Gebäude in Hamburg, Niedersachsen, Hessen, Baden-Württemberg, Bayern, Berlin und Nordrhein-Westfalen durchsuchte. Zuvor wurde es von deutschen Sicherheitsbehörden als extremistisch-islamistische Organisation eingestuft. Neben dem Islamischen Zentrum Hamburg gerieten fünf weitere Vereine, die zum Islamischen Zentrum Hamburg gehören, ins Visier der Polizei.
Kazem Moussavi berichtet der Sicherheitspolizei, dass, wenn das Regime geplant hat, eine Regimegegnerin oder einen Regimegegner im Exil zu töten, dem Betroffenen normalerweise nicht zuvor damit gedroht wird. Stattdessen setzt das Regime nach Erfahrungen in den letzten Jahren üblicherweise gewöhnliche Kriminelle, Rauschgifthändler und Diebe ein, die indirekt von den Mullah-Geheimdiensten bezahlt werden. Dies geschieht, um nach dem Anschlag Anschuldigungen zu leugnen und jegliche Beteiligung des Regimes zu verschleiern, indem die Spuren an Verbrechen verwischt werden.
Dr. Moussavi forderte die Oppositionsaktivisten im Exil auf, sich den zunehmenden Komplotten und Bedrohungen der Islamischen Republik in verschiedenen Ländern zu widersetzen und Bedrohungen umgehend der Polizei und den Sicherheitsbehörden ihres Wohnsitzes zu melden.
Green Party of Iran
28.11.23
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Die Mitteilung in Farsi-Sprache wurde ins Deutsche übersetzt und vervollständigt.