Offener Brief an Herrn Bundespräsidenten Dr. Walter Steinmeier, Frau Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, Frau Justizministerin Dr. Katharina Barley und die deutschen Medien
Als Sprecher der oppositionellen Green Party of Iran in Deutschland möchte ich Sie über die Klagewelle des deutsch-iranischen Wirtschaftslobbyisten, Dawood Nazirizadeh (SPD/IGS/FES), gegen mich wegen angeblicher Verleumdung durch meine kritische Berichterstattung über seine Iran-Machenschaften informieren.
Dieser Fall stellt eher eine politische Angelegenheit als eine juristische dar. Weswegen sich Politik und Medien dringend damit beschäftigen müssen, um den Plan der Islamischen Republik, die Opposition mit der Inanspruchnahme der deutschen Justiz mundtot zu machen, zu verhindern.
In diesen Tagen erinnert die iranische Bevölkerung an den 30. Jahrestag des Massakers an tausenden politischen Gefangenen, das das Regime im Sommer 1988 nach Khomeinis religiöser Fatwa: “Merzt die Feinde des Islam sofort aus!” begangen hatte. Dabei wurden innerhalb von fünf Monaten im Schnellverfahren tausende Gefangene, die aus Volksmojahedin-Mitgliedern und Mitgliedern linker Organisationen bestanden, hingerichtet, obwohl viele von ihnen ihre Strafen bereits abgesessen hatten.
Das IZH wird geleitet von dem Repräsentanten des Vernichtungsantisemiten Ali Khamenei, in Europa, Ayatollah Reza Ramazani, der dem islamistischen Machtssystem im Iran angehört, das Israel vernichten will. Ramazani ist so für dessen Willkürherrschaft und Terror und Mord gegen die iranische Bevölkerung mitverantwortlich. Ramazani muss vor dem Gericht gestellt werden.
Es ist bedauerlich, dass auch in diesem Jahr deutsche Politiker ausgerechnet in dem Land, das den Holocaust zu verantworten hat, dem iranischen Holocaustleugner-Regime erlaubten, seinen antisemitischen Al-Quds-Marsch zur Vernichtung Israels durchzuführen. Es ist bedauerlich, dass auch in diesem Jahr deutsche Politiker ausgerechnet in dem Land, das den Holocaust zu verantworten hat, dem iranischen Holocaustleugner-Regime erlaubten, seinen antisemitischen Al-Quds-Marsch zur Vernichtung Israels durchzuführen.
Bundespräsident Steinmeier empfing heute skandalöserweise den Chef der antisemitischen IGS, Mahmoud Khalilzadeh. Die Quds-AG der IGS und das islamische Zentrum Hamburg (IZH) organisieren den Berliner Al-Quds-Marsch zur Vernichtung Israels. Sie unterdrückt außerdem massiv die iranischen Oppositionellen in Deutschland. Links neben Mahmoud Khalilzadeh sitzt der Iranlobbyist, Dawood Nazirizadeh (SPD/FES/Vorstandsmitglied der IGS). Er hat mich beim Landgericht München angeklagt, um meine Proteststimme in Deutschland gegen den Antisemitismus, die mörderische islamistische Expansionspolitik und die Menschenverachtung des iranisches Regimes zum Schweigen zu bringen.
Ministerialdirigent Joe Weingarten (SPD), Leiter der Abteilung Innovation, Technologie und Digitalisierung im Wirtschaftsministerium von Rheinland-Pfalz ist mit einer 12-köpfigen Geschäftsdelegation in den Iran gereist. In der Delegation befinden sich auch deutsche Politikerinnen, die mit ihrer öffentlich demonstrierten Kopfbedeckung die Aufstände der iranischen Frauen gegen den Kopftuchzwang ignorieren. In den letzten Wochen wurden mindestens 30 Frauen wegen ihrer Proteste gegen den Verschleierungszwang festgenommen. Bisher liegen über deren Schicksal kaum Informationen vor. Mindestens zwei Frauen jedoch wurden offenbar wegen „Förderung von Prostitution“ angeklagt, weil sie in der Öffentlichkeit ohne Kopftuch demonstrierten. Der Chef der Teheraner Polizei, H. Rahimi sagte am 22.2.: “Wir könnten gegen die Aufstände der Sufis RPG (Waffen zur Pazerabwehr) verwenden.
Die deutschen ‚Ideologiekritiker‘ haben für ihre Kundgebung „Berlin gegen Islamismus“ (lies: Salafismus) einen Aufruf verfasst, der dem Mainstream der Politik und Gesellschaft angepasst ist.
In diesem Aufruf wird der Iran, die institutionelle Adresse des globalen Islamismus und Terrorismus explizit nicht erwähnt. Der Iran behauptet, gegen den Terror des “vom zionistischen Israel und den USA installierten salafistischen IS” in der Region und im Westen zu kämpfen. Die iranischen Organisatoren der antiisraelischen Al-Demonstration 2017 (IGS/IZH) und deren Unterstützer hielten mit Hamidreza Torabi, dem Gesicht des Al-Quds-Marsches, vermeintlich eine Schweigeminute und eine Koran-Rezitation für die Opfer des IS-Terrors am Breitscheidplatz ab, während die Mullahs den sunnitischen Taliban- und Al-Quida-Terroristen und dergleichen im Iran Schutz gewähren und ihnen bei ihrem Terror gegen den Westen geholfen haben.
Helga Schmid (EU/Bündnis 90/Die Grünen) war neulich in Isfahan und übergab dem Holocaustleugner-Regime 20 Millionen Euro Hilfsgelder der EU für die so genannte Sicherheit der nuklearen Energieprogramme, mit denen die Mullahs ihre Atomraketen-Projekte vorantreiben.
Nach dem Iran-Besuch Schmids reiste am Samstag eine 10-köpfige EU-Delegation zu den Teheraner Mördern. Die Delegation wird von dem Polen Janusz Lewandowski, dem Vorsitzenden der EU-Freundschaftsgruppe mit den iranischen Antisemiten, geleitet. Lewandowski traf sich heute mit Javad Zarif, der sich selbst offen als Revolutionsgardist bezeichnet.
Nach den neuen, vom US-Finanzministerium auferlegten Sanktionen gegen die Revolutionsgarde, sagte Präsident Trump, er wolle Geschäfte zwischen EU-Staaten und dem Iran nicht gefährden. Die europäischen Geschäfte mit dem Iran könnten aber nur dann ernsthaft bedroht werden, wenn die USA die iranisch staatliche Zentralbank und die Öl- und Gasgeschäfte mit dem Iran sanktioniert und die Revolutionsgarde unisono auf die Terrorliste des US-Außen- und des US-Finanzministeriums gesetzt hätte.
Das Auswärtige Amt und deutsche Kulturbehörden fördern in Kooperation mit dem iranischen „Ministerium für Kultur und islamische Belehrung“ die Ausstellung „Reisen in die Innere Welt des schitischen Islam“ auf der Frankfurter Buchmesse. Die Bilder der Ausstellung sollen die Faszination der schiitischen Kunstwerke, Moscheen und Scharia-Schulen in den Pilger-Städten Qom im Iran und Mashhad im Irak vermitteln. Sie wurden von dem Deutschen Hans Georg Berger fotografiert und bereits vom Heidelberger Kehrer-Verlag als Bildband publiziert.
Die Fotografien werden laut Regime-Presse vom Kulturattaché der Mullah-Botschaft in Berlin, Ali Moujani, in Anwesenheit des Direktors der Frankfurter Buchmesse, Juergen Boos, am so genannten „Iran-Tag“ der Messe, am 13.10., präsentiert und angepriesen. Das Ziel dieser (Wander-)Ausstellung ist, den iranischen Schiismus in Deutschland als ästhetische Religion darzustellen, im Gegensatz zu dessen Konkurrenten, den Sunniten und Salafisten.
Unmittelbar nach der „6. Intifada-Konferenz“ unter dem Motto „Alle zusammen für die Unterstützung der palästinensischen heiligen Intifada“ in Teheran (21.-22. Februar 2017), zu der das iranische Parlament 700 palästinensische Unterstützer sowie Politiker und Abgeordnete aus islamischen Ländern und weltweit eingeladen hatte, informierte am 26. Februar der Vizechef der AfD-Jugendorganisation Reimond Hoffmann: „Ich befinde mich momentan mit meinem JA-Kollegen Nicolai Boudaghi in Teheran, und es haben sich einige interessante Gespräche ergeben. Der Iran bekennt sich beispielsweise eindeutig zum Kampf gegen den Terrorismus.“
Über Reisende in den Iran werden umfangreiche Informationen erhoben, bevor ein Visum erteilt wird. Ein Vorgespräch in der Botschaft der Mullahs ist erforderlich. Hoffmanns vage Formulierung „Gespräche (über) den Kampf gegen den Terrorismus“ dient der Verschleierung der Tatsache, dass diese mit iranischen Revolutionsgarden und Sicherheitsorganen geführt worden sein müssen. Es muss sich also um eine offizielle Einladung gehandelt haben.
Klagewelle gegen den iranischen Oppositionellen Dr. Kazem Moussavi: Offener Brief an die deutsche Politik und Medien
Offener Brief an Herrn Bundespräsidenten Dr. Walter Steinmeier, Frau Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, Frau Justizministerin Dr. Katharina Barley und die deutschen Medien
Als Sprecher der oppositionellen Green Party of Iran in Deutschland möchte ich Sie über die Klagewelle des deutsch-iranischen Wirtschaftslobbyisten, Dawood Nazirizadeh (SPD/IGS/FES), gegen mich wegen angeblicher Verleumdung durch meine kritische Berichterstattung über seine Iran-Machenschaften informieren.
Dieser Fall stellt eher eine politische Angelegenheit als eine juristische dar. Weswegen sich Politik und Medien dringend damit beschäftigen müssen, um den Plan der Islamischen Republik, die Opposition mit der Inanspruchnahme der deutschen Justiz mundtot zu machen, zu verhindern.
Europäische Fördergelder für das Massenmörder-Regime im Iran
In diesen Tagen erinnert die iranische Bevölkerung an den 30. Jahrestag des Massakers an tausenden politischen Gefangenen, das das Regime im Sommer 1988 nach Khomeinis religiöser Fatwa: “Merzt die Feinde des Islam sofort aus!” begangen hatte. Dabei wurden innerhalb von fünf Monaten im Schnellverfahren tausende Gefangene, die aus Volksmojahedin-Mitgliedern und Mitgliedern linker Organisationen bestanden, hingerichtet, obwohl viele von ihnen ihre Strafen bereits abgesessen hatten.
Rede vor dem IZH: Stellvertretender IZH-Vorsitzender, Musawi, auf dem Berliner antisemitischen Al-Quds-Marsch 2018
Das IZH wird geleitet von dem Repräsentanten des Vernichtungsantisemiten Ali Khamenei, in Europa, Ayatollah Reza Ramazani, der dem islamistischen Machtssystem im Iran angehört, das Israel vernichten will. Ramazani ist so für dessen Willkürherrschaft und Terror und Mord gegen die iranische Bevölkerung mitverantwortlich. Ramazani muss vor dem Gericht gestellt werden.
Es ist bedauerlich, dass auch in diesem Jahr deutsche Politiker ausgerechnet in dem Land, das den Holocaust zu verantworten hat, dem iranischen Holocaustleugner-Regime erlaubten, seinen antisemitischen Al-Quds-Marsch zur Vernichtung Israels durchzuführen. Es ist bedauerlich, dass auch in diesem Jahr deutsche Politiker ausgerechnet in dem Land, das den Holocaust zu verantworten hat, dem iranischen Holocaustleugner-Regime erlaubten, seinen antisemitischen Al-Quds-Marsch zur Vernichtung Israels durchzuführen.
Bundespräsident Steinmeier hofiert den Vorstand der anti-israelischen IGS
Bundespräsident Steinmeier empfing heute skandalöserweise den Chef der antisemitischen IGS, Mahmoud Khalilzadeh. Die Quds-AG der IGS und das islamische Zentrum Hamburg (IZH) organisieren den Berliner Al-Quds-Marsch zur Vernichtung Israels. Sie unterdrückt außerdem massiv die iranischen Oppositionellen in Deutschland. Links neben Mahmoud Khalilzadeh sitzt der Iranlobbyist, Dawood Nazirizadeh (SPD/FES/Vorstandsmitglied der IGS). Er hat mich beim Landgericht München angeklagt, um meine Proteststimme in Deutschland gegen den Antisemitismus, die mörderische islamistische Expansionspolitik und die Menschenverachtung des iranisches Regimes zum Schweigen zu bringen.
Softeis gegen Menschenrechte
Ministerialdirigent Joe Weingarten (SPD), Leiter der Abteilung Innovation, Technologie und Digitalisierung im Wirtschaftsministerium von Rheinland-Pfalz ist mit einer 12-köpfigen Geschäftsdelegation in den Iran gereist. In der Delegation befinden sich auch deutsche Politikerinnen, die mit ihrer öffentlich demonstrierten Kopfbedeckung die Aufstände der iranischen Frauen gegen den Kopftuchzwang ignorieren. In den letzten Wochen wurden mindestens 30 Frauen wegen ihrer Proteste gegen den Verschleierungszwang festgenommen. Bisher liegen über deren Schicksal kaum Informationen vor. Mindestens zwei Frauen jedoch wurden offenbar wegen „Förderung von Prostitution“ angeklagt, weil sie in der Öffentlichkeit ohne Kopftuch demonstrierten. Der Chef der Teheraner Polizei, H. Rahimi sagte am 22.2.: “Wir könnten gegen die Aufstände der Sufis RPG (Waffen zur Pazerabwehr) verwenden.
#BündnisBerlinerBürgergegenIslamismus: Platitüdenhafte Aufrufe gegen Islamismus ersetzen keinen ernsthaften Protest gegen die Islamische Republik
Die deutschen ‚Ideologiekritiker‘ haben für ihre Kundgebung „Berlin gegen Islamismus“ (lies: Salafismus) einen Aufruf verfasst, der dem Mainstream der Politik und Gesellschaft angepasst ist.
In diesem Aufruf wird der Iran, die institutionelle Adresse des globalen Islamismus und Terrorismus explizit nicht erwähnt. Der Iran behauptet, gegen den Terror des “vom zionistischen Israel und den USA installierten salafistischen IS” in der Region und im Westen zu kämpfen. Die iranischen Organisatoren der antiisraelischen Al-Demonstration 2017 (IGS/IZH) und deren Unterstützer hielten mit Hamidreza Torabi, dem Gesicht des Al-Quds-Marsches, vermeintlich eine Schweigeminute und eine Koran-Rezitation für die Opfer des IS-Terrors am Breitscheidplatz ab, während die Mullahs den sunnitischen Taliban- und Al-Quida-Terroristen und dergleichen im Iran Schutz gewähren und ihnen bei ihrem Terror gegen den Westen geholfen haben.
Zehn europäische Appeaser bei den mörderischen Mullahs
Helga Schmid (EU/Bündnis 90/Die Grünen) war neulich in Isfahan und übergab dem Holocaustleugner-Regime 20 Millionen Euro Hilfsgelder der EU für die so genannte Sicherheit der nuklearen Energieprogramme, mit denen die Mullahs ihre Atomraketen-Projekte vorantreiben.
Nach dem Iran-Besuch Schmids reiste am Samstag eine 10-köpfige EU-Delegation zu den Teheraner Mördern. Die Delegation wird von dem Polen Janusz Lewandowski, dem Vorsitzenden der EU-Freundschaftsgruppe mit den iranischen Antisemiten, geleitet. Lewandowski traf sich heute mit Javad Zarif, der sich selbst offen als Revolutionsgardist bezeichnet.
“5th. Banking And Business Forum Iran” in Frankfurt zur Umgehung der US-Sanktionen
Nach den neuen, vom US-Finanzministerium auferlegten Sanktionen gegen die Revolutionsgarde, sagte Präsident Trump, er wolle Geschäfte zwischen EU-Staaten und dem Iran nicht gefährden. Die europäischen Geschäfte mit dem Iran könnten aber nur dann ernsthaft bedroht werden, wenn die USA die iranisch staatliche Zentralbank und die Öl- und Gasgeschäfte mit dem Iran sanktioniert und die Revolutionsgarde unisono auf die Terrorliste des US-Außen- und des US-Finanzministeriums gesetzt hätte.
Deutsches Auswärtiges Amt fördert iranische Schia-Ausstellung auf der Frankfurter Buchmesse 2017
Das Auswärtige Amt und deutsche Kulturbehörden fördern in Kooperation mit dem iranischen „Ministerium für Kultur und islamische Belehrung“ die Ausstellung „Reisen in die Innere Welt des schitischen Islam“ auf der Frankfurter Buchmesse. Die Bilder der Ausstellung sollen die Faszination der schiitischen Kunstwerke, Moscheen und Scharia-Schulen in den Pilger-Städten Qom im Iran und Mashhad im Irak vermitteln. Sie wurden von dem Deutschen Hans Georg Berger fotografiert und bereits vom Heidelberger Kehrer-Verlag als Bildband publiziert.
Die Fotografien werden laut Regime-Presse vom Kulturattaché der Mullah-Botschaft in Berlin, Ali Moujani, in Anwesenheit des Direktors der Frankfurter Buchmesse, Juergen Boos, am so genannten „Iran-Tag“ der Messe, am 13.10., präsentiert und angepriesen. Das Ziel dieser (Wander-)Ausstellung ist, den iranischen Schiismus in Deutschland als ästhetische Religion darzustellen, im Gegensatz zu dessen Konkurrenten, den Sunniten und Salafisten.
Eine Gefahr für die Demokratie in Deutschland: Die AfD-Iran-Russland-Connection
Unmittelbar nach der „6. Intifada-Konferenz“ unter dem Motto „Alle zusammen für die Unterstützung der palästinensischen heiligen Intifada“ in Teheran (21.-22. Februar 2017), zu der das iranische Parlament 700 palästinensische Unterstützer sowie Politiker und Abgeordnete aus islamischen Ländern und weltweit eingeladen hatte, informierte am 26. Februar der Vizechef der AfD-Jugendorganisation Reimond Hoffmann: „Ich befinde mich momentan mit meinem JA-Kollegen Nicolai Boudaghi in Teheran, und es haben sich einige interessante Gespräche ergeben. Der Iran bekennt sich beispielsweise eindeutig zum Kampf gegen den Terrorismus.“
Über Reisende in den Iran werden umfangreiche Informationen erhoben, bevor ein Visum erteilt wird. Ein Vorgespräch in der Botschaft der Mullahs ist erforderlich. Hoffmanns vage Formulierung „Gespräche (über) den Kampf gegen den Terrorismus“ dient der Verschleierung der Tatsache, dass diese mit iranischen Revolutionsgarden und Sicherheitsorganen geführt worden sein müssen. Es muss sich also um eine offizielle Einladung gehandelt haben.