Sigmar Gabriel

Die Verbindung des IZH mit der Al-Irschad-Moschee in Berlin

Das iranische islamistische Zentrum Hamburg (IZH) dementiert bislang seine Verbindung mit der terroristischen Hizbullah, die ursprünglich von den Teheraner Mullahs installiert wurde und auch ideologisch und finanziell und militärisch unterstützt wird: Ohne Mullahs keine Hizbullahs!

Am 30.4.20 wurde nach der deutschen Hizbullah-Terrorlistung unter anderem die Berliner Al-Irshad-Moschee (Markaz Alqaem) in Neukölln, die laut behördlichen Angaben in Verbindung mit Hizbullah-Mitgliedern und -Symphatisanten in Deutschland stand, von den Sicherheitsorganen durchsucht und anscheinend für eine kurze Zeit geschlossen. Continue Reading →

Bundesregierung ignoriert die Bedrohung iranischer Oppositioneller und jüdischer Menschen in Deutschland

Die Antwort der Bundesregierung auf die kleine Anfrage von Volker Beck (BdA, Die Grünen) ist unzureichend. Sie gibt zwar einige bereits bekannte Informationen über die islamistischen Aktivitäten der iranischen Institutionen in Deutschland zu, zieht daraus allerdings keinerlei Konsequenzen. Continue Reading →

Bundesfamilienministerium fördert Organisatoren des antisemitischen Al Quds-Marsches

Der Religionsführer Ali Khamenei und Rouhanis Regierung unterstützen die Qomer Kaderschulen und Al-Mustafa-Zentren im In- und Ausland jährlich mit Millionen von Dollars. Für die Mullah-Milliardäre ist dennoch eine Förderung von 19.000 Euro durch das Bundesfamilienministerium (BMFSFJ) für einen Al-Mustafa-Workshop der IGS deshalb wichtig, da so die Bundesregierung offiziell die Aktivitäten der IGS, des Hauptorganisators der Berliner Al-Quds-Märsche zur Vernichtung Israels und dem Export des Fundamentalismus und Terrorismus in Deutschland, salonfähig macht und unterstützt. Continue Reading →

Offener Brief an Kanzlerin Merkel: Durch den Deutschland-Besuch Rouhanis nimmt Ihr Prestige weltweit Schaden

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin Dr. Merkel,

ich schreibe Ihnen im Namen der oppositionellen Green Party of Iran, weil Sie gegen die Einladung Hassan Rouhanis durch den deutschen Außenminister Frank Walter Steinmeier in Teheran (2.2.) bisher nicht öffentlich protestiert haben. Ohne Ihr Einverständnis hätte eine solche Einladung kaum erfolgen können. Continue Reading →

US-Geiselnehmer begleitet den Hinrichtungspräsidenten Rouhani nach Rom und Paris

Die italienische und die französische Regierung sind Gastgeber des Mullah-Präsidenten Hassan Rouhani (25.-29.1). In der iranischen Delegation befindet sich auch Hamid Aboutalebi, der Direktor des politischen Büros Rouhanis: Er war ein Anführer der US-Geiselnehmer von Teheran 1979 (im Bild 2. von rechts). Seine Einreise in die USA wurde 2014 von den Sicherheitsbehörden der Vereinigten Staaten verweigert. Aboutalebi ist laut eines Urteils der hohen Strafgerichtshofs in Rom im Dezember 2008, Mitglied eines Killerkommandos gewesen, das 1993 in Rom Mohammad Hossein Naghdi, den Sprecher des oppositionellen Nationalen Widerstandsrates in Italien ermordet hatte. Continue Reading →

Sigmar Gabriel (SPD) verteidigt Iran-Reise trotz intensivierter Hinrichtungen

Bundeswirtschaftsminister Gabriel verteidigt seine Iran-Reise gegen Vorwürfe. Er sagte, die gegen den Iran verhängten Sanktionen hätten sich auf dessen Nuklearprogramm bezogen und eben nicht auf die Menschenrechtslage. Seine Aufgabe als Wirtschaftsminister sei es außerdem, der deutschen Wirtschaft zu helfen. Hinsichtlich des “Existenzrechtes Israels” betonte er, er sei nicht von der “iranischen Reaktion” enttäuscht gewesen; außerdem habe nicht der Außenminister selber seiner Anfrage widersprochen, sondern bloß dessen Sprecherin. Continue Reading →