Iran-Sanktionen

Die Bundesregierung sollte gegen das Mullah-Verbot westlicher Impfstoffe im Iran vorgehen!

Der Religionsführer Ali Khamenei hat in einer Fernsehansprache am 8.1.21 die Einfuhr und Verwendung von Impfstoffen aus den USA, Großbritannien und Frankreich im Iran untersagt. Dies zeigt zusätzlich das inhumane Gesicht des islamistischen Terrorregimes, das auch in den letzten Monaten durch seine von Verschwörungstheorien geprägten Ansichten, seine Zensurpolitik, seine Unfähigkeit und Untätigkeit im Umgang mit dem tödlichen Coronavirus maßgeblich zur Corona-Expansion im Iran und damit in den Nachbarländern beigetragen hat. Continue Reading →

Offener Brief an Herrn Heiko Maas zu seiner angekündigten Iranpolitik und dem “Atom-Deal-Plus”

Sehr geehrter Bundesaußenminister Heiko Maas,
als iranischer Oppositioneller habe ich Ihre aktuelle Iran-Position, wie sie diese in Ihrem SPIEGEL-Interview ausgedrückt haben, zur Kenntnis genommen. Sie ist zu begrüssen, aber unzureichend und Trumps Iranpolitik ähnlich, allerdings ohne Sanktionen gegen das Regime. Das kam zuletzt auch bei der beschämenden Kondolenz des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell anlässlich des Todes von Mohsen Fakhrizadeh, des Kopfes der illegalen Nuklearprojekte des religiösen Systems, zum Ausdruck. Continue Reading →

Wie kann Deutschland den IranerInnen in der Corona-Krise helfen?

Das Regime im Iran profitiert von der Ausbreitung von Covid-19. Die Mullahs instrumentalisieren das Virus, um die US-Sanktionen loszuwerden, ohne ihre Unterdrückungs-, Folter- und Hinrichtungspolitik einzustellen oder auf ihre Atomraketenprojekte und ihre Terrorpolitik in der Region zu verzichten.

In diesem Sinne sind derzeit auch ihre Kollaborateure in den USA und Europa aktiv geworden. Hierzulande haben sich insbesondere Omid Nouripour (MdB-Grünen), Volker Perthes (SWP), Adnan Tabatabai (Carpo-Bonn) und Oskar Lafontaine (Fraktionsvorsitzender der Linken im Saarländischen Landtag) zu Wort gemeldet. Continue Reading →