Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini besuchte am Dienstag, den 28.7., das Frauenmörder-Regime in Teheran. Sie wurde u.a. von Helga Schmid (Bündnis90/Die Grünen) begleitet.
Am Montag – einen Tag vor ihrer Iran-Reise – wurden mindestens 11 Menschen (Saeid Ganji, Firouz Nourimajd, Omid Mohammadi-Dara, Mostafa Ghafarzadeh, Omidreza Karampour, Shahriar Hassan-Zadeh, Hossein Afghan, Yareh Hassan-Zadeh, Sasan Salari, Meysam Hosseini-Nejad, Amanollah Baluch-Zehi) im Gefängnis Qezelhesar-Karaj nahe Teheran aufgehängt. Zuvor sind in den vergangenen 6 Tagen 18 Menschen in den Gefängnissen Karaj, Isfahan und Bandar Abbas durch die “moderate” Rouhani-Regierung ermordet worden. Es wurden noch zwei Frauen (Paridokht Moulai und Rahimeh Rahimi) vom Gefängnis Waramin ins Gefängnis Gohardasht-Karaj zur Vollstreckung ihrer Todesurteile verlegt (28.7).
Bundeswirtschaftsminister Gabriel verteidigt seine Iran-Reise gegen Vorwürfe. Er sagte, die gegen den Iran verhängten Sanktionen hätten sich auf dessen Nuklearprogramm bezogen und eben nicht auf die Menschenrechtslage. Seine Aufgabe als Wirtschaftsminister sei es außerdem, der deutschen Wirtschaft zu helfen. Hinsichtlich des “Existenzrechtes Israels” betonte er, er sei nicht von der “iranischen Reaktion” enttäuscht gewesen; außerdem habe nicht der Außenminister selber seiner Anfrage widersprochen, sondern bloß dessen Sprecherin.
Begeisterung von Mogherini für den “moderaten” Diktator Rouhani in Teheran!
Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini besuchte am Dienstag, den 28.7., das Frauenmörder-Regime in Teheran. Sie wurde u.a. von Helga Schmid (Bündnis90/Die Grünen) begleitet.
Am Montag – einen Tag vor ihrer Iran-Reise – wurden mindestens 11 Menschen (Saeid Ganji, Firouz Nourimajd, Omid Mohammadi-Dara, Mostafa Ghafarzadeh, Omidreza Karampour, Shahriar Hassan-Zadeh, Hossein Afghan, Yareh Hassan-Zadeh, Sasan Salari, Meysam Hosseini-Nejad, Amanollah Baluch-Zehi) im Gefängnis Qezelhesar-Karaj nahe Teheran aufgehängt. Zuvor sind in den vergangenen 6 Tagen 18 Menschen in den Gefängnissen Karaj, Isfahan und Bandar Abbas durch die “moderate” Rouhani-Regierung ermordet worden. Es wurden noch zwei Frauen (Paridokht Moulai und Rahimeh Rahimi) vom Gefängnis Waramin ins Gefängnis Gohardasht-Karaj zur Vollstreckung ihrer Todesurteile verlegt (28.7).
Sigmar Gabriel (SPD) verteidigt Iran-Reise trotz intensivierter Hinrichtungen
Bundeswirtschaftsminister Gabriel verteidigt seine Iran-Reise gegen Vorwürfe. Er sagte, die gegen den Iran verhängten Sanktionen hätten sich auf dessen Nuklearprogramm bezogen und eben nicht auf die Menschenrechtslage. Seine Aufgabe als Wirtschaftsminister sei es außerdem, der deutschen Wirtschaft zu helfen. Hinsichtlich des “Existenzrechtes Israels” betonte er, er sei nicht von der “iranischen Reaktion” enttäuscht gewesen; außerdem habe nicht der Außenminister selber seiner Anfrage widersprochen, sondern bloß dessen Sprecherin.
Menschenrechte gegen Geld
Während eine deutsche Wirtschaftdelegation in diesem Monat bereits […]