Hamas, Mullahs, Jihad und Märtyrerkult auf Deutschlands Straßen

Deutschland darf nicht länger solche demokratie- und sicherheitsgefährdenden „Free Gaza – Free Palestine“-Proteste dulden und beschwichtigen. Die Sicherheitsbehörden müssen link-islamistische Mobilmachung und Hetze, Terrorpropaganda und den Märtyrerkult auf Straßen konsequent unterbinden, Vereins- und Demonstrationsverbote, die mit demokratischer freier Meinungsäußerung nichts zu tun haben, durchsetzen und Prävention massiv stärken. Wenn dies nicht geschieht, wird hierzulande eine gefährliche Normalisierung von Antisemitismus und Islamismus stattfinden, in der auch Jihad und Terrorverherrlichung ungestraft bleiben und insbesondere jüdisches Leben massiv gefährdet werden.

BSW-Kundgebung: Wie in Deutschland Terror verharmlost und Israel delegitimiert wird

Deutschland trägt eine historische Verantwortung: Jüdisches Leben muss kompromisslos geschützt werden. Wer im Namen des „Friedens“, mit Parolen wie „Genozid in Gaza“ oder „Stoppt die Waffenlieferungen an Israel“, gleichzeitig aber verschweigt, dass die Hamas mit iranischen Raketen, Millionen aus Teheran und Katar unterstützt wird und ihre Waffenlager in Schulen, Krankenhäusern und Tunneln installiert, relativiert faktisch den Terror der Hamas und die Rolle des Mullah-Regimes. Damit trägt man Mitschuld an der Verrohung des öffentlichen Diskurses. Frieden kann es nur geben, wenn die Hamas, der Antisemitismus und das Mullah-Regime klar und kompromisslos zurückgewiesen werden.

Sommerfest-Party der Linken Neukölln – Komplizenschaft mit Hamas- und Mullah-nahen Strukturen. Diese Farce muss gestoppt werden

Während die Linkspartei ihre Ideale verrät, gibt es mit Lak Shalom eine jüdisch-linke, emanzipatorische Stimme, die für Frieden, Gleichberechtigung und das Existenzrecht Israels eintritt und sich klar gegen Islamismus positioniert. Möge sie wiederaufbauen, was die Komplizen von Hamas und den Mullahs zerstört haben. Ebenso engagieren sich bag.shalom sowie Landesarbeitsgruppen wie lag.shalom.be und gegenjedenantisemitismus.nds, die der antiisraelischen Parteipolitik der Linkspartei entgegentreten.

Oskar Lafontaine fordert die Abhebung der Sanktionen des Terror-Regimes im Iran

Oskar Lafontaine, Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Saarländischen Landtag ist zum Handlanger der Politik des iranischen Hinrichtungspräsidenten Rouhani geworden. Rouhani und sein Religionsführer Khamenei nutzen das Coronavirus im Iran, um die Abschaffung der US-Sanktionen gegen das Terror-Regime durchzusetzen. Für diese dessen existentielle Politik hoffen sie vor allem auf die Unterstützung der antiisraelischen und antiimperialistischen Linken und Kräften im Westen sowie in Deutschland.

Wie kann Deutschland den IranerInnen in der Corona-Krise helfen?

Das Regime im Iran profitiert von der Ausbreitung von Covid-19. Die Mullahs instrumentalisieren das Virus, um die US-Sanktionen loszuwerden, ohne ihre Unterdrückungs-, Folter- und Hinrichtungspolitik einzustellen oder auf ihre Atomraketenprojekte und ihre Terrorpolitik in der Region zu verzichten.

In diesem Sinne sind derzeit auch ihre Kollaborateure in den USA und Europa aktiv geworden. Hierzulande haben sich insbesondere Omid Nouripour (MdB-Grünen), Volker Perthes (SWP), Adnan Tabatabai (Carpo-Bonn) und Oskar Lafontaine (Fraktionsvorsitzender der Linken im Saarländischen Landtag) zu Wort gemeldet.