Gerhard Schröder

Ghalibaf: Ein Kriegsverbrecher, Antisemit, Holocaustleugner und Korrupter Mullah-Parlamentspräsident

Der skrupellose Ghalibaf gehört zu den engen Vertrauten des Revolutionsführers Ali Khamenei. Er hat ihn, trotz zahlreicher bekanntgewordener Korruptionsfälle in seinen staatlichen Ämtern, in die Ghalibaf verwickelt war, zum Leiter der 11. Legislaturperiode des Mullah-Parlamentes befördert. Es ist ein Kriegs-Parlament, das überwiegend mit Funktionären der Millitärs und der Sicherheitskräfte und Hardlinern besetzt ist, um noch geschlossener und brutaler gegen die künftigen, voraussehbaren Proteste der zunehmend verarmenden und politisch unzufriedenen Iraner vorgehen zu können. Ein demokratisches deutsches Parlament darf den Antisemit Galibaf nicht anerkennen. Continue Reading →

Video:Nahm ein Repräsentant des Außenministeriums an den Feierlichkeiten in der Mullah-Botschaft teil?

Leider sind die Angaben des deutschen Außenministeriums hinsichtlich der Teilnahme eines seiner Vertreter an den Feierlichkeiten zum 41. Jahrestag der Gründung der islamischen Republik in deren Berliner Botschaft nicht transparent. Laut Regimepresse befand sich unter den Repräsentanten deutscher Institutionen der Diplomat und Mitglied des NUMOV-Beirates, Bernd Mützelburg (Botschafter und Afghanistan-Beauftragter a.D.). Der deutsche „Nah- und Mittelost-Verein e.V.“ unter seinem Ehrenvorsitzenden, dem ehemaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder steht voraussichtlich der sozial-demokratischen Partei (SPD) nah. Herr Außenminister Heiko Maas wird gebeten, der Öffentlichkeit mitzuteilen, ob dieser Vertreter Bernd Mützelburg war. Continue Reading →