Liebe Freundinnen und Freunde, ich bedanke mich bei dem Jungen Forum der DIG Hamburg, Sarah Rambatz und dem LAK-Hamburg für die Einladung und grüße Sie und Euch im Namen der oppositionellen Green Party of Iran!
Das IZH wird geleitet von dem Repräsentanten des Vernichtungs-antisemiten Ali Khamenei, in Europa, Ayatollah Reza Ramazani, der dem islamistischen Machtssystem im Iran angehört, das Israel vernichten will. Ramazani ist so für dessen Willkürherrschaft und Terror und Mord gegen die iranische Bevölkerung mitverantwortlich. Ramazani muss vor dem Gericht gestellt werden.
Was Ramazani und das IZH hierzulande vorhaben, sagte er am 18. Juli in Pressschia: “Die Aktivitäten des Islamischen Zentrum Hamburg sind vor allem darauf konzentriert, die Muslime zur Einheit (Gemeinschaft der UMMA) einzuladen und sich auf den Kampf gegen den zionistischen Feind als den Hauptfeind der islamischen Nation zu fokussieren.“
In dieser offiziell iranischen Moschee, in der die antisemitische Doktrin des Regimes propagiert wird, treffen sich regelmäßig die Mitarbeiter iranischer Geheimdienste und Mullah-Wirtschaftslobbyisten und Mitglieder der terroristischen Hisbollah, um sich auszutauschen, zu diskutieren und zu kooperieren.
Die islamische schiitische Gesellschaft, die der Organisator des Berliner Al-Quds-Marsches ist, ist 2009 vom IZH ins Leben gerufen und wird ihre Aktivitäten in politischen Kreisen und der deutschen Gesellschaft und Medien massiv vom IZH gesteuert. Die IGS ist mit dem IZH identisch. Jegliche Handlungen von IGS-Mitgliedern, so auch die Unterdrückung der iranischen Oppositionellen in Deutschland stellen letztlich Handlungen für das IZH dar.
Für uns die Oppositionelle sind diese sogenannte Blaue Moschee und die IGS, Terrorzentren des gefährlichen klerikalfaschistischen Regimes und müssen auch im Interesse der Sicherheit Deutschlands umgehend geschlossen werden.
Es ist bedauerlich, dass auch in diesem Jahr deutsche Politiker ausgerechnet in dem Land, das den Holocaust zu verantworten hat, dem iranischen Holocaustleugner-Regime erlaubten, seinen antisemitischen Al-Quds-Marsch zur Vernichtung Israels durchzuführen.
Nieder mit der islamischen Republik! Und weg mit dem Al-Quds-Tag!
Der Vernichtungsantisemitismus der islamischen Republik wird mit Khomeinis Al-Quds-Tag und seinem Aufruf zur Eroberung Jerusalem und der Vernichtung Israels alljährlich zelebriert. Wie die Deutschen im 3. Reich streben die Mullahs die Vernichtung der Juden, nun in Israel, an.
Es handelt sich um eine Aufforderung zum Völkermord, die von der iranisch islamisch schiitischen Gemeinschaft, der IGS, mit den antisemitischen Anhängern des Mullah-Regimes auf deutschen Straßen propagiert wird. Dieses Treiben hat mit freier Meinungsäußerung nichts zu tun, sondern konterkariert die erklärte Politik der Bundeskanzlerin: „Israels Existenzrecht ist Teil der deutschen Staatsräson“.
Bundesregierung fördert offiziell und legitimiert damit IGS-Projekte mit hundertausenden Euros, obwohl sie weiß, dass das iranische Regime jährlich Milliarden Euros in die Aktivitäten dessen fundamentalistisch religiösen Institutionen weltweit investiert. Dazu gehören unübersehbar die Finanzierung des IZH und der IGS, die anerkannterweise eine Schöpfung des IZH ist sowie deren über 152 Moscheen, Kulturzentren und Institute in Deutschland. Die sowohl finanziell wie demagogisch vom iranischen Regime beförderte IGS und das IZH brauchen letztlich überhaupt kein Geld von der Bundesregierung. Sie beantragen einschlägige Fördergelder ausschließlich zur moralischen und politischen Gratifikation ihrer ideologischen Aktivitäten. Das heißt, dass deutsche Regierungen seit Jahren auch den Quds-Marsch finanzieren! Den Quds-Marsch, dessen Ziel es ist, Israel zu vernichten! Mit ihrer offiziellen Unterstützung der IGS hat die Regierung selbst zur Vernichtung Israels aufrufen lassen!
Die dem “Existenzrecht Israels” massiv widersprechende deutsche Appeasementpolitik ist gefährlich und legitimiert den mörderisch antisemitischen Al-Quds-Marsch in Berlin. Der Al-Quds-Marsch wurde am Samstag 9.6. durch den ersten Stellvertretenden des Vorsitzenden des islamischen Zentrum Hamburg Ayatollah Ramazani, Hujat-u-Eslam Seyed Saliman Musawi* (mit schwarzen Turnban, laut Regimepresse JamNews und Iqna.ir. und IZH-Portal) und Leiter der Islamischen Akademie des IZH, Hamidreza Torabi (IZH,IAD) angeführt. Unter den Teilnehmern befand sich auch die IGS-Vorstandsmitglieder, Sheikh Mohammad Mohssen und Ali Taouil sowie Shikh Hassan Shahrour (Imam der mit der IGS verbundenen libanesisch-schiitischen Moschee Al-Mustafa in Neukölln) und Javuz Özoguz (Mitglied der IGS, Muslim Markt, siehe auf IRIB-Video) und der Ouran-Rezitator des IZH und der IGS, Hassan Sadeghi. Es gab Bilder von den Terroristen Ghassem Soleimani, Hassan Nasrallah und die Flaggen der libanesischen Hizbollah und Al-Quds-Brigade, Sie führen den iranischen Krieg gegen Israel und in der Region an.
Eine Beschlagnahme deren Bildern reicht nicht. Der Al-Quds-Marsch muss umgehend verboten werden!
Unser Anti-Al-Quds-Protest unterstützt auch die derzeit Demonstrierenden im Iran. Dort rufen sie: Nein zu Gaza, Nein zu Libanon, mein Leben ist für Iran, Lass Syrien, lass den Libanon, schau auf den Iran!
Mit diesen Parolen kämpft die iranische Freiheitsbewegung gegen die Unterstützung der Mullahs für die terroristische Hamas und Hizbollah und die Expansionskriege in Syrien und in der Region und gegen Israel. Deshalb rufe ich hier im Namen der Demonstrantinnen und Demonstranten im Iran laut:
Mullahs raus aus Syrien, Nieder mit der Hizbollah!
Wir stehen fest an der Seite Israels – Free Gaza from Hamas!
Es gibt in unserer Zeit kaum ein brutaleres System als die islamische Republik, die trotz ihrer beispiellosen Verbrechen und der antiwestlichen Praxis vom Westen massiv unterstützt wurde. Die Bundesregierung ist die wichtigste Stütze des islamistischen Regimes und spielte in der Entstehung des Deals 2015 eine wichtige Rolle. Der Westen hat damit über das Ende des Deals hinaus das Weiterbestehen des misogynen und homophoben und antiisraelischen Terror-Regimes garantiert, in dem tagtäglich bis zu fünf Menschen brutal exekutiert werden. Vom Westen wurden im Deal ausgerechnet die Revolutionsgarden beauftragt, die wichtigste militärische Atomanlage von Parchin zu beaufsichtigen. Und das Regime darf alle Nuklearanlagen ab 2025 wieder hochfahren und innerhalb kürzester Zeit zur Bombe gelangen. Bis dahin testet es aber ohnehin Langstrecken- bzw. Trägerraketen mit Bomben, auf denen geschrieben steht: „Israel muss ausradiert werden“.
Nach dem US-Ausstieg aus diesem gefährlichen Deal müssen den Sanktionsankündigungen, die zurecht und aber ungenügend sind, Taten folgen. Trotz der angeblichen US-Solidarität mit der iranischen Bevölkerung fehlt jedoch eine ausdrückliche und notwendige Forderung an das Regime zur umgehenden Einstellung der Hinrichtungen, der Folter und Verfolgung, nach der Freilassung aller politischen Gefangenen und insbesondere der Freiheit für Frauen im Iran.
Das angekündigte Ziel von harten US-Sanktionen soll das Regime bloß dazu bringen, sein “Verhalten” zu ändern und es zu einem “besseren Deal” anspornen. Während aber auf den Straßen Irans die gegen Unterdrückung und für universelle Rechte wie Freiheit, Gleichheit und Demokratie kämpfenden Menschen unmissverständlich nach Regime-Change rufen.
Die Bundesregierung, die der hartnäckigste Unterstützer und, wie das Regime selbst betont, perfiderweise dessen Hoffnung in Europa gegen die USA ist, hält am Atomdeal zum Überleben des Regimes fest.
Im Iran weht derzeit die Luft der Freiheit. Wir sollten im Kontext die Bundesregierung vehement unter Druck setzen, damit sie nicht zur Tagesordnung übergehen kann.
Keine Geschäfte mit den Mullah-Terroristen!
Deutschland muss den iranischen Terrorapparat, die Revolutionsgarde und Al-Quds-Brigade sowie die Hizbollah umgehend auf der Terrorliste setzen!
Der frühere deutsche Wirtschafts- respektive Außenminister Sigmar Gabriel nutzte seine politischen Posten nachdrücklich, um das Regime und dessen islamistische Institutionen in Deutschland wie die IGS und das IZH zu unterstützen und zu stärken. Darüber hinaus hofierte Bundespräsident Steinmeier am 30. April den Chef der antisemitischen IGS, Mahmoud Khalilzadeh, und deren Vorstandsmitglied Dawood Nazirizadeh im Schloss Belleveue. Im Wissen darum, dass die Quds-AG der IGS alljährlich den iranischen antisemitischen Berliner Al-Quds-Marsch zur Vernichtung Israels organisiert (siehe Flyer!).
Diese Unterstützung der Mullah-Institutionen hat dazu geführt, dass sie nun mich als Oppositionellen und uns angezeigt haben, um mit Hilfe eines deutschen Gerichtes meine Proteststimme gegen die Appeasementpolitik zum Schweigen zu bringen. Der Ankläger Dawood Nazirizadeh ist ein IGS-Iran-Wirtschaftslobbyist, Mitglied der SPD und der Friedrich-Ebert-Stiftung. Das SPD-Mitglied Nazirizadeh hat als seinen Anwalt gegen mich ausgerechnet Michael Hubertus von Sprenger beauftragt, der u.a. zeitweise den türkischen Präsidenten Erdogan gegen Jan Böhmermann, Jürgen Elsässer gegen Jutta Ditfurth, den Holocaustleugner David Irving und Lorenzo Ravagli, den Co-Autor des damaligen NPD-Mitgliedes Andreas Molau und Milli Görus verteidigt hat.
Wir brauchen dringend Eure und die Unterstützung der Medien, der Politik und der Menschenrechts-NGOs um das iranische Regime daran zu hindern, die aktiven Oppositionellen mundtot zu machen und auch hierzulande zu verfolgen und mit Gefängnis zu bedrohen!
Keine iranischen Regime-Lobbyisten in Deutschland! Sie stärken das Terrorregime, das den Holocaust leugnet und Israel vernichten will, wie die IGS, das IZH und die Quds-AG, die sofort verboten werden müssen!
Nieder mit der islamischen Republik und Weg mit dem Al-Quds-Tag!
Vielen Dank für Eure und Ihre Aufmerksamkeit
Dr. Kazem Moussavi
Hamburg, 10.6.2018
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Vergleiche: Presseerklärung von Mitgliedern des Arbeitskreisen “Respekt und Klarheit” in der Partei Bündnis 90/Die Grünen, Hamburg, 11.6.2018
https://www.abendblatt.de/hamburg/kommunales/article214551593/Nach-Besuch-von-Anti-Israel-Demo-Islamvertraege-vor-dem-Aus.html
Seyed Saliman Musawi: http://madrid.icro.ir/index.aspx?fkeyid=&siteid=128&pageid=14758&newsview=687043
*Seyed Saliman Musawi ist laut zuverlässigen Informationen aus dem Iran, ein Mitarbeiter des Teheraner Büros vom Religionsführer Ali Khamenei im IZH.
Die IZH-Führung von Links: Esmail Ansari, Hamidreza Torabi, Reza Ramazani, Omid fashki, Seyed Saliman Musawi
Ali Taouil (schwarze Brille), Vorstandsmitglied der IGS:
Stehende Personen im Bild oben: Mohammad Ale Hosseini (Leiter der Dialogabteilung in IAD/IZH und Vorstandsmitglied der IGS) und Hassan Sadeghi (Ouran-Rezitator des IZH und der IGS und am Al-Quds-Marsch in Berlin)
https://www.ardmediathek.de/tv/Kontraste/Mit-Israelhassern-gegen-Extremismus/Das-Erste/Video?bcastId=431796&documentId=53175018