Liebe Freundinnen und Freunde,
ich möchte Sie im Namen aller iranischen Oppositionellen, die gegen die Terrorpolitik des iranischen Regimes national wie international sind, herzlich begrüßen.
Teheran ist das Zentrum der Unterstützung der Agenda und Politik der Hamas, Israel zu vernichten. Der Terror der Hamas gegen die palästinensische Bevölkerung in GAZA und gegen Israel ist ohne die maßgebliche ideologische, strategische, militärische und finanzielle Unterstützung der Hisbollah und des vernichtungsantisemitischen iranischen Systems undenkbar.
Nachweislich unterstützen Organisatoren der Pro-Hamas-Konferenz in der Berliner Arena den antisemitischen Al Quds-Tag Khomeinis zur ‚Befreiung’ Jerusalems und die Vernichtung Israels. Sie marschieren jedes Jahr durch Berlin und durch London, zusammen mit ihren Sympathisanten und mit den Bildern Khomeinis und Khameneis in der Hand, und sie rufen „Tod, Tod Israel“.
Im letzten Jahr wurden wir Zeuge ihrer Ausschreitungen bei antiisraelischen Demonstrationen in Berlin. Wir verurteilen die von antiisralischem Hass und Gewalt erfüllte Konferenz für die Hamas, welche auf der Terrorliste der EU vom 26.3.2015 steht. Die gerade stattfindende Veranstaltung der Unterstützer der terroristischen Hamas und des Holocaustleugner-Regimes im Iran stellt ein Sicherheitsrisiko dar, vor allem, aber nicht nur für die in Deutschland und in Berlin lebenden Exiliraner und jüdischen Menschen. Dass diese gefährliche Konferenz nicht verhindert wurde, ist ein Skandal.
Für diese Hamas-Veranstaltung hat die Presse der Alquds-Brigaden im Iran massiv propagiert.
Das iranische Regime hat seine Verbindungen mit der Hamas nie abgebrochen. Ein Hamas-Kommandeur namens Khater sagte am 16. April: „Wir haben ein besonderes Augenmerk auf die Beziehungen mit Iran. Unsere beidseitigen Beziehungen sind nicht abgebrochen“.
Der iranische Parlamentspräsident Ali Larijani teilte außerdem vor kurzem mit: “Iran unterstützt die Hamas, weil sie eine Widerstandsgruppe gegen Israel ist. Die iranischen Spenden an die Hamas (…) werden weiter geleistet. (…) Die Grundbedürfnisse der Palästinenser sind Waffen und Vorräte und bei deren Erfüllung spielt Iran eine wichtige Rolle”.
Der so genannt moderate Präsident Rouhani sprach während seiner Teilnahme am Al-Quds-Tag 2013 in Teheran wie sein religiöser Führer, Ali Khamenei, von Israel als einer „Wunde, die im Körper der islamischen Welt sitzt, und diese Wunde muss ausgelöscht werden.“
Khamenei forderte die Fortsetzung und Ausweitung des bewaffneten Kampfes der Hamas gegen Israel und die militärische Aufrüstung der West Bank.
Diese Fakten sind ein Beleg dafür, dass der angebliche Kontaktabbruch des iranischen Regimes zur Terrororganisation Hamas ausschließlich ein Trugbild Rouhanis ist, um die Teilnehmer der 5+1 Atomgespräche in die Irre zu führen.
Darüber hinaus haben die Hinrichtungen durch das Regime nach dem Rahmenabkommen zu Atomwaffen in Lausanne exponentiell zugenommen. Das Regime exekutiert nahezu alle 2 Stunden einen Mensch im Iran. Unter der Präsidentschaft Hassan Rohanis wurden mehr als 1600 Menschen durch Rouhanis Regierung ermordet, darunter Jugendliche, Frauen, Arbeiter, Homosexuelle, Minderheiten und Regimegegner.
Es ist tragisch, dass die deutsche Bundesregierung, die deutschen Parteien und Medien ihre Augen vor den Szenen der Hinrichtungen im Iran verschließen. Bundeskanzlerin Merkel hat den Westen sogar aufgefordert, die Sanktionen gegen das Hinrichtungsregime aufzuheben.
Dagegen sage ich im Namen der Green Party of Iran: Das iranische religiöse System ist nicht in der Lage sich zu reformieren! Die nukleare Bedrohung, die von ihm ausgeht, ist mit seinem staatstragenden Islamismus, Antisemitismus und Terrorismus untrennbar verbunden. Der Westen und Deutschland müssen gegenüber dem Regime Widerstand leisten.
Die deutsche Appeasementpolitik und das Vorantreiben der Wirtschaftsbeziehungen mit Iran, welche die internationalen Sanktionen schwächen, befördern die Entschlossenheit der Mullahs, ihre Terrorpolitik und die Unterstützung für Terrororganisationen wie die Hamas auszuweiten und letztlich die Atombombe zu bauen.
Der Garant für einen atomwaffenfreien Iran ist die Unterstützung der iranischen demokratisch-säkularen Opposition!
Ich möchte meine Rede mit diesen zentralen Parolen der Freiheitsbewegung auf den Straßen Irans von 2009 abschließen: „Nein zu Gaza, nein zu Libanon, mein Leben ist für die Freiheit Irans!” Dies ist deutlich gegen die Unterstützung der terroristischen Hamas durch das antisemitische Mullah-Regime gerichtet. Und dies gilt ebenso für die Unterstützer der Hamas in der Berliner Arena. Deshalb betone ich im Namen der iranischen Bevölkerung und Oppositionellen:
Nieder mit der islamischen Republik! Wir stehen an der Seite Israels! Free Gaza from Hamas!
Dr. Kazem Moussavi
(Sprecher der Green Party of Iran in Deutschland)
25. April 2015