Antideutsche: Linke Pflicht, klare Wirkung
Antwort auf Taz-Mey „Antideutsche: Linke Absicht, rechte Wirkung

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Die Antideutschen haben zu Recht erkannt, dass das Mullah-Regime in Teheran die Hamas unterstützt, atomare Ambitionen verfolgt und eine Politik der Vernichtung Israels betreibt. Von Teheran aus wird die Ideologie des Islamismus, Antisemitismus und Terrorismus weltweit verbreitet. Die Antideutschen kämpfen dagegen, während die von Stefan Mey propagierten „humanistischen Linken“ dieses Problem entweder ignorieren oder sogar mit dem Regime kooperieren, das sich als antikolonial, antiimperialistisch, antiisraelisch und antizionistisch inszeniert. Dass dieses klerikalfaschistische Regime zugleich systematisch Menschenrechte mit Füßen tritt, spielt für diese „humanistischen Linken“ keine Rolle, da sie an einem gefährlichen Kulturrelativismus festhalten. Offensichtlich gilt dieser Kulturrelativismus auch für die Unterstützung der Mullahs beim Invasionskrieg Putins gegen die Ukraine, die in diesen Kreisen als strategischer Partner weitgehend ignoriert wird.

Meys Text in der taz zeichnet ein verzerrtes Bild: Antideutschsein sei mit linker Politik unvereinbar, weil es angeblich „selektiven Humanismus“ praktiziere. Doch dieser Vorwurf verdreht die Realität. Antideutsche Haltung bedeutet nicht, Leid zu relativieren, sondern klar zu benennen, wer es verursacht: Terrororganisationen wie Hamas, die ihre Bevölkerung in Gaza seit Jahrzehnten unterdrückt und als Schutzschilde missbrauchen, und das iranische Regime, das das Oktoberpogrom der Hamas unterstützt und den Dschihad weltweit finanziert und anfeuert.

Es ist bezeichnend, dass Mey in seinem Beitrag kein Wort über die strategische Rolle Ayatollahs verliert. Stattdessen konstruiert er einen Gegensatz zwischen einer angeblich moralischen „humanistischen Linken“ und einer vermeintlich zynischen antideutschen Position. In Wahrheit aber sind es gerade viele Vertreter dieser „humanistischen Linken“, die blind oder willentlich die Bündnisse des iranischen Regimes mit islamistischen Terrorgruppen ignorieren. Manche lassen sich von der Rhetorik des „Antikolonialismus“ und „Antiimperialismus“ einlullen – und enden faktisch als nützliche Idioten eines totalitären Systems.

Auffällig ist zudem die Doppelmoral: Während jede militärische Verteidigungsreaktion Israels sofort skandalisiert wird, bleiben die Massaker der Hamas oder die systematischen Verbrechen des iranischen Regimes an der eigenen Bevölkerung, das Oppositionelle, Minderheiten, Homosexuelle und Frauen in den Kerkern von Evin foltert und hinrichten lässt, nahezu unbeachtet. Hinzu kommt der inflationäre Antisemitismus-Vorwurf, mit dem Israel-Solidarität diffamiert wird – ein rhetorisches Mittel, das Mey in seinem Text selbst bemüht.

Wo aber waren die von Mey lancierten „humanistischen Linken“, als sich Antideutsche aus linker Pflicht klar gegen die antisemitischen Al-Quds-Märsche des iranischen Regimes in Berlin stellten? Während Antideutsche gegen diesen Aufmarsch protestierten, marschierten manche „humanistische Linke“ Seite an Seite mit Sympathisant:innen der Hamas, der Hisbollah und anderen Antisemiten – für die Vernichtung Israels.

Hinzu kommt die Frage der Staatsräson, die Mey im Artikel ebenfalls erwähnt. Seit Angela Merkel 2008 im israelischen Parlament erklärte, die Sicherheit Israels sei Teil der deutschen Staatsräson, ist dieser Begriff ein Kernpunkt deutscher Politik. Für Antideutsche bedeutet das: ein historisch begründetes Minimum, das nicht zur Disposition stehen darf. Wer die Staatsräson relativiert, öffnet den Raum für ein gefährliches Appeasement gegenüber vernichtungsantisemitischen Kräften, die Israel offen zerstören wollen. Die Menschenrechte sind universal: Sie gelten sowohl für die Jüdinnen und Juden in Israel, als auch für Palästinenser:innen und für die Menschen im Iran – nicht nur für die Hamas unter dem Deckmantel der „Palästina“-Frage.

Die antideutsche Kritik bleibt deshalb unverzichtbar: Sie richtet sich gegen jede Form des Antisemitismus, egal ob von rechts, von links oder aus islamistischen Ideologien und Querfront. Sie benennt klar die Gefahr, die vom iranischen Regime ausgeht – eine Gefahr, die von allzu vielen „humanistischen Linken“ verharmlost oder verdrängt wird.

Statt also Antideutsche als Spalter zu denunzieren, wäre es ehrlicher, die eigenen blinden Flecken einzugestehen. Denn Solidarität mit Israel und Widerstand gegen den iranischen Terrorexport und gegen die Hamas sind keine „rechte Wirkung“, sondern linke Pflicht.

Kazem Moussavi