Sehr geehrter Herr Bundeskanzler Olaf Scholz,
sehr geehrte Frau Bundesaußenministerin Annalena Baerbock
#NieWieder darf keine Floskel sein, sondern muss jetzt als Auftrag tatsächliche Konsequenzen zeitigen!
Wenn wir nicht entschlossen gegen die Vernichtungsantisemiten des Regimes im Iran vorgehen, die die Millionen jüdischer Bürger in Israel eliminieren und alles Jüdische aus der Welt schaffen wollen, bleibt #NieWieder eine Phrase, mit der man die Taten der Massenmörder übertüncht.
Das Verhalten der Bundesregierung, der Gesellschaft, der Medien und der politischen Aktivist:innen gegen Antisemitismus muss angesichts des Holocaust und des Pogroms der Hamas gegen Israel nicht nur in diffus an Moral appelierenden Worten Ausdruck finden, sondern als Aufforderung zum Handeln in der Welt sein, damit wir heute, am 9. November, mit allem erforderten Ernst von #NieWieder sprechen können.
“Nach Auschwitz ein Gedicht zu schreiben, ist barbarisch”, schrieb Theodor W. Adorno in seinem Text “Kulturkritik und Gesellschaft”, der 1949 verfasst und 1951 erstmals veröffentlicht wurde. Wie kann es dann sein, dass #Deutschland nach dem größten Pogrom nach der Shoah die Sprechchöre von Al-Quds-Marschierern, Islamisten, IS- und Hisbollah-Sympathisanten, Identitären, Antiimperialisten, Antiisraelischen Linken, Pazifisten und Menschen mit Regenbogen-Fahnen auf so genannten “pro-palästinensischen Demonstrationen” erlaubt, wenn in ihnen schon wieder nach Vernichtung gerufen wird: “Von Berlin bis Gaza, yallah-Intifada”? Und wenn man genau wusste, dass sich auf diesen Demonstrationen Antisemitismus und Begeisterung über das Massaker vom 7.10. Bahn brechen würden, dass sie der Rekrutierung Tausender neuer Mörder dienen werden.
Die Bundesregierung betont einerseits, dass “Israel die deutsche Staatsräson” sei, unterstützt aber andererseits durch Beschwichtigung das antisemitische Mullah-Regime im Iran, das seit Jahrzehnten der auschlaggebende Unterstützer der terroristischen Hamas in Gaza ist.
Deutschland hat durch seine sich als fatal erweisen werdende Enthaltung bei der UN-Resolution, in der das Pogrom der Hamas in Israel nicht ausdrücklich verurteilt und das Ende des Raketenbeschusses auf israelische Zivilisten nicht gefordert wurde, die Bestrebungen des Mullah-Regimes zur Rettung der Hamas unterstützt, die es Forderungen nach enem “Waffenstillstand” heuchelnd vorantreibt.
Solange das atomare klerikalfaschistische Regime im Iran mit Hilfe des deutschen Appeasement an der Macht bleibt, werden weder Frieden zwischen den Palästinensern und Israel noch eine Zweistaatenlösung möglich sein. Und die Deutschen werden ihr #NieWieder dann in die Asche der nächsten Millionen jüdischer Ermordeter malen, wenn die deutsche Beschwichtigung der Mullahs fortgeführt wird. Durch diese wurde bereits die Sicherheit von Jüdinnen und Juden in Deutschland in Gefahr geraten.
Dr. Kazem Moussavi
9.11.23