Deutschland darf nicht länger solche demokratie- und sicherheitsgefährdenden „Free Gaza – Free Palestine“-Proteste dulden und beschwichtigen. Die Sicherheitsbehörden müssen link-islamistische Mobilmachung und Hetze, Terrorpropaganda und den Märtyrerkult auf Straßen konsequent unterbinden, Vereins- und Demonstrationsverbote, die mit demokratischer freier Meinungsäußerung nichts zu tun haben, durchsetzen und Prävention massiv stärken. Wenn dies nicht geschieht, wird hierzulande eine gefährliche Normalisierung von Antisemitismus und Islamismus stattfinden, in der auch Jihad und Terrorverherrlichung ungestraft bleiben und insbesondere jüdisches Leben massiv gefährdet werden.
Deutschland trägt eine historische Verantwortung: Jüdisches Leben muss kompromisslos geschützt werden. Wer im Namen des „Friedens“, mit Parolen wie „Genozid in Gaza“ oder „Stoppt die Waffenlieferungen an Israel“, gleichzeitig aber verschweigt, dass die Hamas mit iranischen Raketen, Millionen aus Teheran und Katar unterstützt wird und ihre Waffenlager in Schulen, Krankenhäusern und Tunneln installiert, relativiert faktisch den Terror der Hamas und die Rolle des Mullah-Regimes. Damit trägt man Mitschuld an der Verrohung des öffentlichen Diskurses. Frieden kann es nur geben, wenn die Hamas, der Antisemitismus und das Mullah-Regime klar und kompromisslos zurückgewiesen werden.
Die BSW-Kundgebung, angeblich für Gaza, stärkt faktisch das Mullah-Regime, die Hamas und die deutsche Querfront. Sie verschweigt das Oktoberpogrom und der Geiselnahme der Hamas und schwächt Israels Verteidigungsfähigkeit gegen Terror und fordert Diplomatie ausschließlich über die Täter – Khamenei, Hamas und Putin –, was faktisch Appeasement legitimiert und die Opfer marginalisiert. Die BSW-Demonstration muss storniert werden.
Während die Linkspartei ihre Ideale verrät, gibt es mit Lak Shalom eine jüdisch-linke, emanzipatorische Stimme, die für Frieden, Gleichberechtigung und das Existenzrecht Israels eintritt und sich klar gegen Islamismus positioniert. Möge sie wiederaufbauen, was die Komplizen von Hamas und den Mullahs zerstört haben. Ebenso engagieren sich bag.shalom sowie Landesarbeitsgruppen wie lag.shalom.be und gegenjedenantisemitismus.nds, die der antiisraelischen Parteipolitik der Linkspartei entgegentreten.
Als iranischer Oppositioneller und deutscher Staatsbürger habe ich Ihren offenen Brief „Stoppt das Sterben in Gaza“, in dem die israelischen Militäraktionen als „Kriegsverbrechen“ bezeichnet werden, vom 3. Juni 2025 – initiiert von Said Etris Hashemi, einem Autor und Aktivisten – mit tiefer Bestürzung und moralischer Enttäuschung gelesen. Sie fordern einen sofortigen Waffenstillstand im Gazastreifen und appellieren an die Bundesregierung, Israel nicht länger militärisch zu unterstützen. Doch was Ihr Schreiben nicht erwähnt – oder bewusst verschweigt – ist ebenso bedeutsam wie das, was es ausspricht. Die Amnesty behauptet, dass deren Aufgabe unabhängig von der Politik menschenrechtliche Gesichtspunkte und Forderungen verfolgt, aber was sie im Bezug auf Israel betreibt, ist alles pur politisch – mit dem Ziel, Israel zu dämonisieren.
In Deutschland eskalieren seit dem 7. Oktober 2023 die pro-palästinensischen Demonstrationen – sie sind nicht nur Ausdruck politischer Wut, sondern zunehmend geprägt von Gewalt, Antisemitismus und ideologischer Radikalisierung. Während Politik und Medien oft von Frust, Marginalisierung oder der Notwendigkeit von Aufklärung sprechen, bleibt ein entscheidender Akteur im Hintergrund systematisch unerwähnt: das Mullah-Regime im Iran.
Ich stehe hier als iranischer Oppositioneller – und sage, dass es ein Skandal ist, dass die Berliner Behörden die antisemitische Nakba-Demonstration nicht verboten haben. Trotz der nachweislich unvermeidlichen Hassparolen, der Gewaltverherrlichung und der Übergriffe! Für die „Nakba“-Demo mobilisiert seit Wochen die in Deutschland verbotene Organisation Samidoun über den Schein-Account „Nakba77“, der Verbindungen zur terroristischen PFLP.
Diese Demonstration bedeutet nicht Solidarität mit den von der Hamas unterdrückten Menschen in Gaza. Sie ist ein unter dem Vorwand der Nakba aus Antisemitismus generierter Aufmarsch wie der Al-Quds-Marsch der Teheraner Mullahs, um die Gründung Israels zu delegitimieren. Der Aufmarsch verfolgt dasselbe Ziel wie das Regime im Iran: Delegitimierung, Dämonisierung und Vernichtung Israels.
Die pro-Hamas-Aktivitäten, die sich den Deckmantel der Unterstützung Palästinas umlegen, stellen eine große Sicherheitsgefahr für die jüdische Bevölkerung, die iranischen Oppositionellen sowie die Demokratie in Deutschland dar und sollten unbedingt von der Bundesregierung unterbunden werden.
Es ist nun notwendig, dass der Bundestag die Bundesregierung und Frau Baerbock hinsichtlich der sicherheitsgefährdenden Isolationspolitik gegenüber iranischen Oppositionellen zur Verantwortung zieht. Hierfür sollten insbesondere die deutschen Bundestagsabgeordneten iranischer Abstammung unbedingt aktiv werden.
Dr. Moussavi forderte die Oppositionsaktivisten im Exil auf, sich den zunehmenden Komplotten und Bedrohungen der Islamischen Republik in verschiedenen Ländern zu widersetzen und Bedrohungen umgehend der Polizei und den Sicherheitsbehörden ihres Wohnsitzes zu melden.
Hamas, Mullahs, Jihad und Märtyrerkult auf Deutschlands Straßen
Deutschland darf nicht länger solche demokratie- und sicherheitsgefährdenden „Free Gaza – Free Palestine“-Proteste dulden und beschwichtigen. Die Sicherheitsbehörden müssen link-islamistische Mobilmachung und Hetze, Terrorpropaganda und den Märtyrerkult auf Straßen konsequent unterbinden, Vereins- und Demonstrationsverbote, die mit demokratischer freier Meinungsäußerung nichts zu tun haben, durchsetzen und Prävention massiv stärken. Wenn dies nicht geschieht, wird hierzulande eine gefährliche Normalisierung von Antisemitismus und Islamismus stattfinden, in der auch Jihad und Terrorverherrlichung ungestraft bleiben und insbesondere jüdisches Leben massiv gefährdet werden.
BSW-Kundgebung: Wie in Deutschland Terror verharmlost und Israel delegitimiert wird
Deutschland trägt eine historische Verantwortung: Jüdisches Leben muss kompromisslos geschützt werden. Wer im Namen des „Friedens“, mit Parolen wie „Genozid in Gaza“ oder „Stoppt die Waffenlieferungen an Israel“, gleichzeitig aber verschweigt, dass die Hamas mit iranischen Raketen, Millionen aus Teheran und Katar unterstützt wird und ihre Waffenlager in Schulen, Krankenhäusern und Tunneln installiert, relativiert faktisch den Terror der Hamas und die Rolle des Mullah-Regimes. Damit trägt man Mitschuld an der Verrohung des öffentlichen Diskurses. Frieden kann es nur geben, wenn die Hamas, der Antisemitismus und das Mullah-Regime klar und kompromisslos zurückgewiesen werden.
BSW-Kundgebung am 13. September: Allegierte humanitäre Forderungen mit tödlichen Konsequenzen
Die BSW-Kundgebung, angeblich für Gaza, stärkt faktisch das Mullah-Regime, die Hamas und die deutsche Querfront. Sie verschweigt das Oktoberpogrom und der Geiselnahme der Hamas und schwächt Israels Verteidigungsfähigkeit gegen Terror und fordert Diplomatie ausschließlich über die Täter – Khamenei, Hamas und Putin –, was faktisch Appeasement legitimiert und die Opfer marginalisiert. Die BSW-Demonstration muss storniert werden.
Sommerfest-Party der Linken Neukölln – Komplizenschaft mit Hamas- und Mullah-nahen Strukturen. Diese Farce muss gestoppt werden
Während die Linkspartei ihre Ideale verrät, gibt es mit Lak Shalom eine jüdisch-linke, emanzipatorische Stimme, die für Frieden, Gleichberechtigung und das Existenzrecht Israels eintritt und sich klar gegen Islamismus positioniert. Möge sie wiederaufbauen, was die Komplizen von Hamas und den Mullahs zerstört haben. Ebenso engagieren sich bag.shalom sowie Landesarbeitsgruppen wie lag.shalom.be und gegenjedenantisemitismus.nds, die der antiisraelischen Parteipolitik der Linkspartei entgegentreten.
Offener Brief zu Einseitigkeit und Verharmlosung im Amnesty-Brief an die Bundesregierung
Als iranischer Oppositioneller und deutscher Staatsbürger habe ich Ihren offenen Brief „Stoppt das Sterben in Gaza“, in dem die israelischen Militäraktionen als „Kriegsverbrechen“ bezeichnet werden, vom 3. Juni 2025 – initiiert von Said Etris Hashemi, einem Autor und Aktivisten – mit tiefer Bestürzung und moralischer Enttäuschung gelesen. Sie fordern einen sofortigen Waffenstillstand im Gazastreifen und appellieren an die Bundesregierung, Israel nicht länger militärisch zu unterstützen. Doch was Ihr Schreiben nicht erwähnt – oder bewusst verschweigt – ist ebenso bedeutsam wie das, was es ausspricht. Die Amnesty behauptet, dass deren Aufgabe unabhängig von der Politik menschenrechtliche Gesichtspunkte und Forderungen verfolgt, aber was sie im Bezug auf Israel betreibt, ist alles pur politisch – mit dem Ziel, Israel zu dämonisieren.
Teherans langer Arm nach Berlin: Wie die Mullahs Antisemitismus in Deutschland befeuern
In Deutschland eskalieren seit dem 7. Oktober 2023 die pro-palästinensischen Demonstrationen – sie sind nicht nur Ausdruck politischer Wut, sondern zunehmend geprägt von Gewalt, Antisemitismus und ideologischer Radikalisierung. Während Politik und Medien oft von Frust, Marginalisierung oder der Notwendigkeit von Aufklärung sprechen, bleibt ein entscheidender Akteur im Hintergrund systematisch unerwähnt: das Mullah-Regime im Iran.
Redetext von Kazem Moussavi gegen die antisemitische Nakba-Demonstration in Berlin, 15.05.2025 -NeverAgainBerlin
Ich stehe hier als iranischer Oppositioneller – und sage, dass es ein Skandal ist, dass die Berliner Behörden die antisemitische Nakba-Demonstration nicht verboten haben. Trotz der nachweislich unvermeidlichen Hassparolen, der Gewaltverherrlichung und der Übergriffe! Für die „Nakba“-Demo mobilisiert seit Wochen die in Deutschland verbotene Organisation Samidoun über den Schein-Account „Nakba77“, der Verbindungen zur terroristischen PFLP.
Diese Demonstration bedeutet nicht Solidarität mit den von der Hamas unterdrückten Menschen in Gaza. Sie ist ein unter dem Vorwand der Nakba aus Antisemitismus generierter Aufmarsch wie der Al-Quds-Marsch der Teheraner Mullahs, um die Gründung Israels zu delegitimieren. Der Aufmarsch verfolgt dasselbe Ziel wie das Regime im Iran: Delegitimierung, Dämonisierung und Vernichtung Israels.
Majid Khalil Musa Al-Zeer & die in Deutschland tätigen pro-Hamas-Organisationen
Die pro-Hamas-Aktivitäten, die sich den Deckmantel der Unterstützung Palästinas umlegen, stellen eine große Sicherheitsgefahr für die jüdische Bevölkerung, die iranischen Oppositionellen sowie die Demokratie in Deutschland dar und sollten unbedingt von der Bundesregierung unterbunden werden.
Drohungen und Terrorattacken des iranischen Regimes nehmen in Europa zu
Es ist nun notwendig, dass der Bundestag die Bundesregierung und Frau Baerbock hinsichtlich der sicherheitsgefährdenden Isolationspolitik gegenüber iranischen Oppositionellen zur Verantwortung zieht. Hierfür sollten insbesondere die deutschen Bundestagsabgeordneten iranischer Abstammung unbedingt aktiv werden.
Dringend: Sicherheitswarnung an iranische Oppositionelle!
Dr. Moussavi forderte die Oppositionsaktivisten im Exil auf, sich den zunehmenden Komplotten und Bedrohungen der Islamischen Republik in verschiedenen Ländern zu widersetzen und Bedrohungen umgehend der Polizei und den Sicherheitsbehörden ihres Wohnsitzes zu melden.