Der Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel macht sich an der Holocaustleugnung und den Hinrichtungen des iranischen Regimes mitschuldig.
Vor der Iran-Visite des Vize-Kanzlers (2.-4.-5.) kündigt das Regime an, seinen eigentlich für Juli angekündigten Internationalen Wettbewerb für Holocaust-Karikaturen nun am 14. Mai zu veranstalten. Continue Reading
Vize-Kanzler Sigmar Gabriel (SPD) will mit einer großen deutschen Wirtschaftsdelegation erneut die Mullahs in Teheran besuchen (2.-4.-5.). Ein deutscher Politiker hofiert ein Regime, das die Aktivitäten der iranischen Neonazis von Nazicenter.com und den von staatlichen Organen gesteuerten Cyber-Antisemitismus von NASR-TV fördert und propagiert. Im Internet und in Teheran wird diese Tatsche unverhohlen in aller Öffentlichkeit zur Schau gestellt. Die an und für sich bereits desaströse Iran-Visite Gabriels wird außerdem überschattet von dem im Juli im Iran organisierten dritten internationalen Holocaust-Cartoon-Wettbewerb, bei dem den Holocaust leugnende Karikaturen von Pseudokünstlern und Geschichtsfälschern präsentiert und prämiert werden. Continue Reading
Jenseits der Werbung für EU-Geschäfte mit den Klerikalfaschisten ist die erneute freiwillige Verschleierung und Verneigung der EU-Außenbeauftragten Federcia Mogherini vor dem schlimmsten Feind aller Frauen ein Verrat an den Menschenrechten. Continue Reading
Während des Besuches des italienischen Ministerpräsidenten Matteo Renzi im Iran wurden mindestens acht Menschen von seinen Gastgebern ermordet. Renzis ausdrückliches Akzeptieren von Exekutionen, während er darauf verweist, dass es im Interesse Italiens ist, Geschäftsbeziehungen mit dem iranischen Hinrichtungsregime zu unterhalten, ist grausam. Continue Reading
Irans Verkehrsminister, Abbas Akhouni ist gebürtiger Iraker, der den religiös-aristokratisch Herrschaftsstrukturen der Islamischen Republik (den Familien der Ayatollahs Mahmoud Hashemi Shahroudi und Sadegh Larijani) angehört. Shahroudi, früher Oberster Richter und Larijani, amtierender Vorsitzender der Justiz sind mitschuldig an der Unterdrückungspolitik im Iran. Larijani steht auf der EU-Sanktionsliste. Continue Reading
Italiens Ministerpräsident Matteo Renzi hat sich am Dienstag mit dem Hinrichtungspräsidenten Hassan Rouhani in Teheran getroffen (12.4.). Obwohl die EU am Montag 11.4. die Sanktionen gegen 82 iranische Verantwortliche für Menschenrechtsverletzungen bis 2017 verlängert hat.
So konterkariert auch die anschließende Iran-Reise der italienischen EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini (16.4.) die europäischen Maßnahmen zur Einhaltung der Menschenrechte im Iran und ist sofort abzusagen. Continue Reading
Vor der Iran-Reise Matteo Renzis (12.-13.4.) berichtete Amnesty International am 8.4.: „ Rouhanis Regierung hat 2015 mindestens 977 Menschen (die tatsächliche Zahl ist aber viel höher, Anm. d. Verf.) hingerichtet, drei Exekutionen pro Tag wurden durchgeführt, darunter auch Todesurteile an Jugendlichen unter 18 vollstreckt.“ Am Samstag, den 9.4. (während der deutsche Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) zu Besuch bei den Holocaustleugnern weilte) wurde Rashid Kouhi, im Lakan Gefängnis der Stadt Rasht aufgehängt. Continue Reading
Die Frankfurter Allgemeine Zeitung bietet dem iranischen Ex-Botschafter in Deutschland, Propaganda für die vermeintliche Sicherheits- und Friedenspolitik des Holocaustleugner-Regimes zu betreiben.
Laut Urteil des Berliner Kammergerichtes (April 1997) hat die iranische Botschaft unter der politischen Leitung Mousavians an der Organisierung des staatlichen Attentats auf vier kurdische Exilpolitiker (September 1992) im Berliner Restaurant Mykonos mitgewirkt. Continue Reading
Rouhanis Staatsbesuch in Österreich ist ein Skandal ersten Ranges. Rouhani ist politisch verantwortlich für die Wiener Kurdenmorde und die Amia-Morde in Buenos Aires.
Nach Informationen des IRANIAN FORUM befindet sich in Rouhanis Delegation der Ex-Revolutionsgardist Mohammad Jafari Sahraroudi als Parlamentsberater für Nahost-Politik. Sahraroudi gilt als mutmaßlicher Mörder der Kurden in Wien. Er hat im Oktober 2013 am Treffen der Interparlamentarischen Union in Genf teilgenommen. Continue Reading
Sehr geehrter Herr Bundespräsident Prof. Dr. Fischer,
es ist zu bedauern, dass Sie die Errungenschaften Ihrer politischen Aktivitäten gegen Antisemitismus und Ihre Präsidentschaft mit dem Empfang des Repräsentanten des antisemitischen Regimes im Iran beenden wollen. Hassan Rouhanis Regime terrorisiert die iranische Bevölkerung, leugnet den Holocaust und produziert weltweit Antisemitismus, Fundamentalismus und Terror. Continue Reading