Hamas, Mullahs, Jihad und Märtyrerkult auf Deutschlands Straßen
Die pro-palästinensischen Demonstrationen in Berlin und Deutschland offenbaren eine brandgefährliche Entwicklung. Demonstrantinnen riefen verbotene Parolen wie „From the river to the sea – Palestine will be free“, „Intifada – Intifada“, „Von Berlin to Gaza – Intifada“, „Kindermörder Israel“ oder „Genozid in Gaza“. Diese Rufe sind keine Kritik, sondern offene Hetze, die zur Gewalt und Vernichtung Israels aufruft, Terror glorifiziert, antisemitische Dämonisierung betreibt und gleichzeitig falsche Vorwürfe erhebt, um die Realität zu verdrehen.
Nach Festnahmen wegen verbotener Symbole und extremistischer Parolen kam es zu gewaltsamen Auseinandersetzungen mit der Polizei, während die Inhaftierten und die Menge unaufhörlich „Free Gaza – Free Palestine“ schrien und versuchten, die Inhaftierten von der Polizei zu befreien. Aggressive palästinensische Gestalten gaben den Ton an, heizten die Menge mit radikalen Sprüchen auf und bestimmten die wütende Richtung der Demonstrationen. Bekannte islamistische Streamer als Reporter mit Presseausweis sind für die Aufnahme und Propaganda der Demonstrationen immer vor Ort. Sie verbreiten insbesondere die Auseinandersetzungen mit den Polizisten weltweit im Netz und verstärken so die Wirkung der inszenierten Opfer- und Märtyrerbilder.
Besonders auffällig ist die Dominanz von linksorientierten antiisraelischen jungen Frauen, Mädchen und Queer-Leuten. Sie übernahmen die Rufe, trieben mit aggressiver Stimme die Menge an und prägten das Bild der Proteste. Die Mehrheit trägt den Keffiyeh, das traditionelle Symbol des palästinensischen Nationalismus, als Kopftuch oder um den Hals gebunden. Frauen gelten in der Öffentlichkeit als unschuldige und Opferfiguren und erwecken so Sympathie. Gerade weil Mädchen und Queer-Leute aggressiv auftreten, wirkt es besonders provokant und eindrücklich. In den eigenen Communities sendet es das Signal, dass auch die Töchter und queeren Jugendlichen kämpfen. Das Tragen des Keffiyeh verschmilzt Nationalismus, Islamismus und Opferrolle zu einer politischen, kämpferischen Uniform. Die Bilder und Videos dieser Auftritte sind ideal für die Propaganda der Hamas und des Mullah-Regimes, die daraus eine weltweite Botschaft des kollektiven Widerstands gegen Israel, Zionismus und die kolonialistische Politik in der Region inszenieren.
Ein zentrales Element dieser Demonstrationen ist die Instrumentalisierung des Leids von Frauen und Kindern im Gazastreifen. Plakate und Parolen zeichnen ein Bild angeblicher „unschuldiger Opfer“ und sprechen von „Genozid in Gaza“, ohne die eigentlichen Ursachen zu erwähnen. Dass die Hamas die eigene Bevölkerung als menschliche Schutzschilde missbraucht, Schulen und Krankenhäuser für Waffenlager zweckentfremdet, Terrorangriffe auf Israel ausführt, Geiseln nimmt und die Bevölkerung instrumentalisiert, bleibt ebenso wie die Rolle der Mullahs bei internationalen Eskalationen in dieser Propaganda vollständig ausgeblendet. So wird das Leid der Menschen in Gaza gezielt zur Waffe im antiisraelischen Propagandakrieg erhoben.
Die Strategie ist durchsichtig. Frauen, Mädchen und queere Jugendliche werden bewusst in den Vordergrund gestellt, um die Jihad- und Märtyrer-Rhetorik im Hintergrund zu tarnen. Sollte es in Deutschland zu Toten kommen, was hoffentlich nicht geschieht, würde jeder Opferfall sofort als Märtyrer verklärt und in der jihadistischen Propaganda verherrlicht, und folglich könnten sich die propalästinensischen Demonstrationen unkontrolliert ausweiten und eskalieren.
Es ist keine Solidarität mit Zivilisten im Gazastreifen, die wir hier sehen, sondern die offene Agenda und Straßenpropaganda der Hamas und des Mullah-Regimes. Sie verwandeln Berlin und Deutschland in eine Bühne für Jihad, Märtyrerkult und antisemitische Hetze. Besonders fatal ist, dass nicht nur Palästinenserinnen, sondern auch europäische Frauen und Mädchen, Queer-Leute, die Partei Die Linke, Amnesty International und ähnliche Organisationen Seite an Seite in diesen Reihen marschieren und ihre Stimmen letztlich für den politischen Islam der Mullahs, der Hamas, der Hisbollah und der Houthi erheben. Damit entsteht das Bild, dass der Jihad längst über die Grenzen des Nahen Ostens hinaus eine neue Generation erfasst hat, auch bei Menschenrechtsorganisationen, Parteien und queeren Communities in Deutschland und Europa.
Deutschland darf nicht länger solche demokratie- und sicherheitsgefährdenden „Free Gaza – Free Palestine“-Proteste dulden und beschwichtigen. Die Sicherheitsbehörden müssen link-islamistische Mobilmachung und Hetze, Terrorpropaganda und den Märtyrerkult auf Straßen konsequent unterbinden, Vereins- und Demonstrationsverbote, die mit demokratischer freier Meinungsäußerung nichts zu tun haben, durchsetzen und Prävention massiv stärken. Wenn dies nicht geschieht, wird hierzulande eine gefährliche Normalisierung von Antisemitismus und Islamismus stattfinden, in der auch Jihad und Terrorverherrlichung ungestraft bleiben und insbesondere jüdisches Leben massiv gefährdet werden.
Kazem Moussavi