{"id":596,"date":"2015-08-02T12:54:12","date_gmt":"2015-08-02T12:54:12","guid":{"rendered":"http:\/\/iraniansforum.com\/eu\/?p=596"},"modified":"2015-08-02T12:54:28","modified_gmt":"2015-08-02T12:54:28","slug":"andreas-benl-die-terrorwelle-und-mehr-hinrichtungen-im-iran","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/iraniansforum.com\/eu\/andreas-benl-die-terrorwelle-und-mehr-hinrichtungen-im-iran\/","title":{"rendered":"Andreas Benl: Die Terrorwelle und mehr Hinrichtungen im Iran"},"content":{"rendered":"
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Andreas Benl: Mehr Hinrichtungen im Iran<\/div>\n
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Jungle World Nr. 31, 30. Juli 2015<\/a><\/span><\/div>\n
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\"Die<\/span><\/h1>\n

In der Islamischen Republik Iran steigt die Zahl der Hinrichtungen.<\/p>\n

kommentar von Andreas Benl<\/strong><\/p>\n<\/div>\n

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Menschenrechtsorganisationen schlagen Alarm: In der Islamischen Republik Iran findet die gr\u00f6\u00dfte Hinrichtungswelle seit Jahren statt. Amnesty International zufolge exekutierte das Regime zwischen Jahresbeginn und dem 15.\u2009Juli fast 700\u00a0Menschen. Damit wurden in diesem Zeitraum fast so viele iranische B\u00fcrger von Staats wegen zu Tode gebracht wie im ganzen Jahr 2014, die Anzahl der Hinrichtungen \u00fcbertrifft damit die der \u00c4ra des Pr\u00e4sidenten Mahmoud Ahmadinejad bei weitem. Im Iran werden gemessen an der Bev\u00f6lkerungszahl die meisten Menschen weltweit hingerichtet, die absoluten Zahlen liegen nur in China h\u00f6her.<\/p>\n

Von einer Verbesserung der Menschenrechtslage kann also unter dem im Westen als \u00bbmoderater Reformer\u00ab gefeierten Pr\u00e4sidenten Hassan Rohani keine Rede sein. W\u00e4hrend Sigmar Gabriel sofort nach dem Atomabkommen der P5+1 mit der Islamischen Republik Milliardengesch\u00e4fte im Iran anbahnte und die islamistische F\u00fchrung als \u00bbalte Freunde\u00ab bezeichnete, wurde wie zur Best\u00e4tigung des business as usual eine weitere Massenhinrichtung vorbereitet. Einen Tag nach Gabriels Abreise wurden nach Angaben der Menschenrechtsorganisation HRANA zehn Menschen im Gohardasht-Gef\u00e4ngnis in Karaj exekutiert. Rohani dokumentierte die innenpolitische Kontinuit\u00e4t bereits 2013, als er nach seinem Amtsantritt Mostafa Pour-Mohammadi als Justizminister nominierte, der als zentraler Organisator der Ermordung von Tausenden iranischen Oppositionellen im Sommer 1988 bekannt ist.<\/p>\n

Das Regime n\u00e4hrt immer wieder Hoffnungen auf eine Liberalisierung des Systems und entt\u00e4uscht sie dann sofort. Diese Situation beruht auf dem unaufl\u00f6slichen Selbstwiderspruch einer theokratischen Herrschaft, die nach innenpolitischer Anerkennung giert, Hoffnungen der Bev\u00f6lkerung auf einen Wandel aber immer wieder zunichtemachen muss. Denn ihre politische Mission liegt nicht in der Verbesserung der Lebensbedingungen im Iran, sondern in der islamistischen Expansion. Diesem Ziel beugen sich alle Fraktionen der Islamischen Republik, deswegen kann es sich auch keine leisten, auf den Hinrichtungsterror zu verzichten.<\/p>\n

Der totalit\u00e4re Antisemitismus des Regimes und seine antiwestliche Paranoia lassen keine dauerhafte Zentrierung auf innenpolitische Reformen zu. Der antiisraelische al-Quds-Tag ist auch f\u00fcr Rohani ein Pflichttermin, die Alimentierung der terroristischen B\u00fcndnispartner von Syrien bis Gaza steht nicht zur Debatte. Der Westen hat dieser Tatsache damit Rechnung getragen, dass auch der Chef der Auslandsoperationen der Revolutionsgarden, Qasem Soleimani, auf der Liste der im Rahmen des Atomdeals von Wirtschaftssanktionen zu befreienden Personen steht.<\/p>\n

Ohne antizionistische und antiwestliche Frontstellung f\u00e4llt die Legitimationsbasis des Regimes. F\u00fcr Revolutionsf\u00fchrer Ali Khamenei ist nicht der f\u00fcr die Herrschenden sehr vorteilhafte Inhalt des Atom\u00addeals das Problem, sondern dass \u00fcberhaupt ein Abkommen mit den als \u00bbgro\u00dfer Satan\u00ab titulierten USA verk\u00fcndet wurde. Nachdem schon falsche Hoffnungen auf Rohani mit versch\u00e4rfter Repression beantwortet wurden, steht zu bef\u00fcrchten, dass die gegenw\u00e4rtigen Kollaborationsofferten des Westens in einer noch gr\u00f6\u00dferen Terrorwelle im Iran m\u00fcnden, um eine das Regime gef\u00e4hrdende Fehlinterpretation des Deals durch die Untertanen abzuwenden.<\/p>\n

http:\/\/jungle-world.com\/artikel\/2015\/31\/52409.html<\/p>\n

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