SWP

Forderung an den Bundestag: Umgehende Untersuchung über iranische Tarnfirmen und die Verbindung von Einzelpersonen und Lobbygruppen in Deutschland mit der Islamischen Republik

Die Islamische Republik im Iran hat in Deutschland in den letzten Jahren dutzende Tarnfirmen gegründet, die unter dem Deckmantel wirtschaftlicher Aktivitäten Sanktionen gegen das Regime umgehen und so den Repressionsapparat im Iran, dessen Terrorismus, Atomprogramm und die Unterstützung der Mullahs für Hamas, Hisbollah, Islamischem Dschihad und andere von Deutschland aus mitfinanzieren. Continue Reading →

Wie kann Deutschland den IranerInnen in der Corona-Krise helfen?

Das Regime im Iran profitiert von der Ausbreitung von Covid-19. Die Mullahs instrumentalisieren das Virus, um die US-Sanktionen loszuwerden, ohne ihre Unterdrückungs-, Folter- und Hinrichtungspolitik einzustellen oder auf ihre Atomraketenprojekte und ihre Terrorpolitik in der Region zu verzichten.

In diesem Sinne sind derzeit auch ihre Kollaborateure in den USA und Europa aktiv geworden. Hierzulande haben sich insbesondere Omid Nouripour (MdB-Grünen), Volker Perthes (SWP), Adnan Tabatabai (Carpo-Bonn) und Oskar Lafontaine (Fraktionsvorsitzender der Linken im Saarländischen Landtag) zu Wort gemeldet. Continue Reading →

Die illusorische Hoffnung der Heinrich Böll-Stiftung auf ein Atomabkommen: „Back in the Game”

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Die Heinrich-Böll-Stiftung der Grünen suggeriert seit langem, dass ein moderater oder reformorientierter Präsident aus dem kerikalfaschistischen System in Teheran hervorgehen könne. Im Kontext ihrer Appeasementpolitik hat die Stiftung zu einer “Back in the Game”-Veranstaltung in Frankfurter am 6.7. den Iranlobbyisten Omid Nouripour (Bündnis90/Die Grünen) und den Sanktionsgegner Andreas Zumach (Freier Journalist und Autor in Genf) und die der Iranlobby-Organisation CASMII (Campaign Against Sanctions and Military Intervention in Iran) nahestehende Iranerin Azade Zamirirad (SWP) eingeladen, um für das “Atomabkommen mit Iran” Propaganda zu betreiben. Continue Reading →