Fiasko: Hinrichtungen von Regimegegnern während des Aufenthaltes der EP-Delegation im Iran

Während der Anwesenheit der EP-Delegation unter Leitung von Elmar Brok im Iran hat das Mullah-Regime am 7. Juni sieben Gefangene im Adel-Abad Gefängnis von Shiraz hingerichtet. Darüber hinaus hat es am Samstag und Sonntag 45 Gefangene, darunter drei Frauen zum Tode verurteilt. Diese warten derzeit auf ihre Exekution, in Einzelhaft in den Gefängnisse von Karaj, Bandar Abbas und Urmia. 

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Marietje Schaake (ALDE, Netherlands) versuchte derweil, ihre beschämende kulturrelativistische Performance vor dem frauenfeindlichen Ali Larihani, dem Mullah-Parlaments-präsidenten, in ihrem Blog mit absurden Statements zu rechtfertigen: “As far as I can see not much fall-out from the way in which South African Foreign Minister Maite Nkoana-Mashabane dressed. It was actually quite similar to the way I covered my head, but please judge for yourself.” Die Kritik an ihrem Auftritt und damit zugleich die am frauenunterdrückenden Schleierzwang tat Frau Schaake als unwichtig ab und betonte, die Gespräche müssten weitergehen.

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Auch nachdem iranische Sicherheitsbeamte am Sonntag eine Pressekonferenz der EU-Delegation in Teheran verhindert hatten, behaarte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Europaparlaments, Elmar Brok (CDU), weiterhin auf Appeasementpolitik mit dem Holocaustleugnerregime: “It leaves a bad impression but this unhappy incident did not spoil the visit.”

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